Das BGer bestätigte die Ausle­gung eines Auf­trags durch die Vorin­stanz.
Es ging um einen Auf­trag zwis­chen Pri­vat­per­so­n­en und der UBS. Die Pri­vat­per­so­n­en waren Erben sämtlich­er Aktien ein­er Hold­ing. Um der Hold­ing Mit­tel zu ent­nehmen, liessen sie sich von ihr Dar­lehen gewähren. Später woll­ten sie die Hold­ing verkaufen, aber möglichst ohne neg­a­tive Steuer­fol­gen. Sie gewährten daher ein­er der Vor­läuferin­nen der UBS eine Voll­macht “wie einem Wil­lensvoll­streck­er” bei der Abwick­lung des Nach­lass­es. Die Aktien wur­den später an zwei Betrüger aus Deutsch­land verkauft. Darauf klagten die Verkäufer gegen ein Mit­glied des VR der Hold­ing und verkün­de­ten der UBS den Stre­it.

Strit­tig war die Frage, ob der Auf­trag an die UBS auch die Überwachung der Abwick­lung des Verkaufs betraf. Das OGer ZH (II. ZK) kam nach Durch­führung ein­er Beweisver­hand­lung zum Schluss, eine solche Pflicht sei nicht vere­in­bart wor­den. Sie habe im Übri­gen auch nach Treu und Glauben nicht bestanden.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.