Aus der Pressemit­teilung des IGE:

Der Bun­desrat hat am 28. Novem­ber 2007 das Vernehm­las­sungsver­fahren zum Geset­zge­bung­spro­jekt „Swiss­ness“ eröffnet. Der Voren­twurf ver­fol­gt zwei Hauptziele: Erstens soll der Schutz der Beze­ich­nung „Schweiz“ und des Schweiz­erkreuzes im In- und Aus­land ver­stärkt wer­den, und zweit­ens sollen präzis­ere Regelun­gen rund um die Beze­ich­nung „Schweiz“ und das Schweiz­erkreuz zu mehr Klarheit und Rechtssicher­heit führen. Das Vernehm­las­sungsver­fahren dauert bis zum 31. März 2008.”

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  • Erläutern­der Bericht (Bun­desrat)
  • David Vasella

    Posted by David Vasella

    RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.