Über die Mög­lich­keit, nach dem Anstel­lungs­en­de eine Abre­de­ver­si­che­rung nach UVGIII zu schlie­ssen, muss der Ver­si­che­rer den Arbeit­ge­ber und die­ser den Arbeit­neh­mer infor­mie­ren. Ein Unter­las­sen die­ser Aus­kunft kann dazu füh­ren, dass der Arbeit­neh­mer so gestellt wird, als hät­te er die Ver­si­che­rung geschlos­sen. Das setzt aller­dings vor­aus, dass der Arbeit­neh­mer bei kor­rek­ter Infor­ma­ti­on die Ver­si­che­rung tat­säch­lich geschlos­sen hät­te. Bei die­ser Fra­ge des hypo­the­ti­schen Kau­sal­ver­laufs reicht es aus, wenn der Rich­ter zur Über­zeu­gung gelangt, dass die über­wie­gen­de Wahr­schein­lich­keit für einen bestimm­ten Gesche­hens­ab­lauf spricht.

In die­sem Zusam­men­hang hat das BGer Fol­gen­des fest­ge­hal­ten:

Die Abre­de­ver­si­che­rung ver­län­gert den UVG-Ver­si­che­rungs­schutz auf­grund des bis­he­ri­gen Arbeits­ver­hält­nis­ses über des­sen Ende und die Nach­deckung hin­aus. Ziel ist, bei Ein­tritt eines ver­si­cher­ten Ereig­nis­ses Lei­stun­gen bezie­hen zu kön­nen, auch wenn (noch) kein neu­er UVG-Ver­si­che­rungs­schutz begrün­det wor­den ist. Die ver­nünf­tig den­ken­de ver­si­cher­te Per­son hat ein Inter­es­se an einer sol­chen Ver­län­ge­rung. Denn sie wird dadurch unfall­ver­si­che­rungs­mä­ssig gehal­ten wie im been­de­ten Arbeits­ver­hält­nis. Zudem ist der Abschluss der Abre­de­ver­si­che­rung für die ver­si­cher­te Per­son sehr unkom­pli­ziert; der Abschluss einer Pri­vat­ver­si­che­rung für einen ver­gleich­ba­ren Ver­si­che­rungs­schutz wäre mit deut­lich höhe­rem admi­ni­stra­ti­vem Auf­wand ver­bun­den. Die­se Aspek­te spre­chen nach der all­ge­mei­nen Lebens­er­fah­rung dafür, dass eine ver­si­cher­te Per­son bei genü­gen­der Infor­ma­ti­on von der Abre­de eher Gebrauch macht als nicht. Es besteht somit eine natür­li­che Ver­mu­tung für den Abschluss der Abre­de­ver­si­che­rung bei erfolg­ter Infor­ma­ti­on. Das gilt jeden­falls dann, wenn die Per­son ledig­lich ein vor­über­ge­hen­des beruf­li­ches Time­out ins Auge fasst. Denn dies­falls ist ihr ein höhe­res Inter­es­se an einem — mög­lichst unun­ter­bro­che­nen — Bei­be­hal­ten des Ver­si­che­rungs­schut­zes zuzu­bil­li­gen, als etwa bei einem end­gül­ti­gen Aus­stieg aus dem Erwerbs­le­ben oder bei Ein­tritt einer Arbeits­lo­sig­keit, wel­che über die Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung einen Ver­si­che­rungs­schutz für Nicht­be­rufs­un­fäl­le zur Fol­ge haben kann (…).”

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.