Das BGer bestä­tigt eine Ver­ur­tei­lung eines Auto­mo­bi­li­sten, der am Steu­er eine SMS ver­fasst hat­te (das BGer spricht aller­dings gene­rell von der Bedie­nung eines Mobil­te­le­fons), wegen gro­ber Ver­kehrs­re­gel­ver­let­zung:

Der Beschwer­de­füh­rer miss­ach­te­te die Bestim­mun­gen von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV, da er beim Fah­ren sein Mobil­te­le­fon bedien­te und sei­ne Auf­merk­sam­keit nicht mehr der Stra­sse zuwand­te, was zur Fol­ge hat­te, dass er von der Fahr­bahn abkam. Er ver­letz­te damit objek­tiv wich­ti­ge Ver­kehrs­vor­schrif­ten. Hät­ten sich zu gege­be­nem Zeit­punkt an der betref­fen­den Stel­le ein Fahr­rad­fah­rer oder ande­re Ver­kehrs­teil­neh­mer auf­ge­hal­ten, wäre der Beschwer­de­füh­rer, wie die Vor­in­stanz zutref­fend fest­hielt, trotz guter nächt­li­cher Sicht, nicht in der Lage gewe­sen, einen Zusam­men­stoss zu ver­hin­dern. Uner­heb­lich ist, dass sich der Selbst­un­fall auf einer in der Nacht nur wenig befah­re­nen Stra­sse ereig­ne­te. Eine erhöh­te abstrak­te Gefähr­dung und damit eine ernst­li­che Gefahr für die Sicher­heit ande­rer Ver­kehrs­teil­neh­mer ist zu beja­hen. Der Beschwer­de­füh­rer mach­te sich der gro­ben Ver­let­zung von Ver­kehrs­re­geln im Sin­ne von Art. 90 Ziff. 2 SVG schul­dig.”

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.