Swissness”-Vorlage

Der Bun­desrat hat am 18. Novem­ber 2009 die Botschaft zum Geset­zge­bung­spro­jekt “Swiss­ness” ver­ab­schiedet, um “die Grund­lage dafür [zu] schaf­fen, dass der Mehrw­ert «Schweiz», den das hohe Poten­zial der «Swiss­ness» in der Wer­bung darstellt, langfristig und nach­haltig gesichert ist.” Dafür sollen das MSchG und das WSchG geän­dert werden.

Namentlich wer­den im geän­derten MSchG Kri­te­rien fest­gelegt zu ein­er präzis­eren Bes­tim­mung der geo­graphis­chen Herkun­ft eines Pro­duk­ts oder ein­er Dien­stleis­tung. Das totalzure­v­i­dierende WSchG wird neu die Ver­wen­dung des Schweiz­erkreuzes auf Schweiz­er Pro­duk­ten erlauben (heute ist das nur für Dien­stleis­tun­gen zuläs­sig) (s. auch die Über­sicht des IGE).