In ihrer Medi­en­mit­tei­lung infor­miert die FINMA, dass der FIN­MA-Ver­wal­tungs­rat im Dezem­ber 2009 eine von der Geschäfts­lei­tung vor­ge­leg­te Enforce­ment-Poli­cy ver­ab­schie­de­te. Die Poli­cy umfasst drei­zehn Grund­sät­ze, in denen zen­tra­le Ele­men­te des Finanz­mark­ten­force­ments der FINMA umschrie­ben sind.

Unter “Enforce­ment” ver­steht die FINMA die for­cier­te Ermitt­lung des Sach­ver­halts bei Ver­dacht auf Miss­stän­de oder Miss­brauch und die zwangs­wei­se Durch­set­zung der Finanz­markt­auf­sichts­ge­set­ze. Ober­stes Ziel ist die Gewähr­lei­stung inte­grer Märk­te. Bei der Durch­set­zung des Auf­sichts­rechts sei die FINMA bestrebt, mit Augen­mass vor­zu­ge­hen und ihre Ver­fah­ren rasch und kon­zen­triert sowie fair und trans­pa­rent zu füh­ren.

Die Enforce­ment-Poli­cy erläu­tert ins­be­son­de­re das Vor­ge­hen der FINMA gegen natür­li­che Per­so­nen. Sol­che Ver­fah­ren sind für die Betrof­fe­nen regel­mä­ssig ein­schnei­dend, wes­halb sich die FINMA Zurück­hal­tung auf­er­le­ge.
Arie J. Gerszt

Posted by Arie J. Gerszt