Zwei Töch­ter des Erb­las­sers foch­ten ihre Aus­schla­gung des in sei­ner Höhe kaum bestimm­ba­ren Erbes nach der Ent­deckung neu­er Nach­lass­wer­te (ein Schuld­an­er­kennt­nis eines Drit­ten) wegen Grund­la­gen­irr­tums an. Das BGer aner­kennt die — in der Leh­re ein­hel­lig ver­tre­te­ne — Mög­lich­keit einer Anfech­tung nach OR 23 f. Da die Erbaus­schla­gung eine ein­sei­ti­ge Wil­lens­er­klä­rung ist, beur­teilt sich die Wesent­lich­keit des Grund­la­gen­irr­tums allein aus der War­te des Anfech­ten­den.

Im vor­lie­gen­den Fall wur­de die Anfech­tung aller­dings zurück­ge­wie­sen. Die Schuld­an­er­ken­nung war nach ihrer Ent­deckung von den Erbin­nen zunächst nicht wei­ter beach­tet wor­den (die genaue Zeit liess sich nicht mehr fest­stel­len), so dass das BGer die Beru­fung auf den Irr­tum ohne Wei­te­res nach OR 25 I (gegen Treu und Glau­ben) ver­wei­ger­te. Die Fra­ge, ob die Unsi­cher­heit betr. die Höhe des Nach­las­ses der Wesent­lich­keit des Irr­tums ent­ge­gen­ge­stan­den hät­te, konn­te daher offen­blei­ben.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.