Roman Polan­ski wird nicht an die USA aus­ge­lie­fert, wie Wid­mer-Schlumpf heu­te bekannt gab (vgl. Medi­en­mit­tei­lung). Es liess sich nicht aus­schlie­ssen, dass die von Polan­ski in einer psych­ia­tri­schen Abtei­lung eines kali­for­ni­schen Gefäng­nis­ses ver­brach­ten 42 Tage Frei­heits­ent­zug die gesam­te Frei­heits­stra­fe dar­stell­ten, die er zu ver­bü­ssen hat­te. In die­sem Fall hät­te Polan­ski sei­ne Stra­fe ver­büsst, und dem Aus­lie­fe­rungs­er­su­chen wäre die Grund­la­ge ent­zo­gen. Zudem war der Ver­trau­ens­schutz als all­ge­mei­ner Grund­satz zu beach­ten. Polan­ski hält sich seit 2006 regel­mä­ssig in der Schweiz auf, doch haben die US-Behör­den über Jah­re dar­auf ver­zich­tet haben, ein for­mel­les Aus­lie­fe­rungs­er­su­chen zu stel­len. Auch kam es nie zu einer Kon­trol­le Polanskis durch die Schwei­zer Behör­den. Polan­ski durf­te offen­bar dar­auf ver­trau­en, dass ihm aus der Rei­se nach Zürich kei­ne recht­li­chen Nach­tei­le ent­ste­hen; andern­falls hät­te er die Rei­se nicht ange­tre­ten.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.