Das BGer hält fest, dass die Bestel­lung eines Krans durch den Lei­ter einer Bau­stel­le, der weder Organ noch Bevoll­mäch­ti­ger der Bau­her­rin ist, von einer Dul­dungs­voll­macht gedeckt sein kann. Im vor­lie­gen­den Fall hat­te es die Bau­her­rin gedul­det, dass der Lei­ter als Koor­di­na­tor der Bau­ar­bei­ten gegen aussen auf­trat. Dar­in lag eine kon­klu­den­te Voll­machts­kund­ga­be iSv OR 33 III. Zudem war das Gegen­über gut­gläu­big (ZGB 3 I). Auch die wei­te­re Vor­aus­set­zung der Dul­dungs­voll­macht war erfült: Es lagen kei­ne Umstän­de vor, die auf einen Inter­es­sen­ge­gen­satz zwi­schen dem Lei­ter der Bau­stel­le und der ver­tre­ne­nen Bau­her­rin schlie­ssen lie­ssen.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.