Das Zeichen “ONTARGET” ist, wie das BVGer fes­thält, beschreibend und damit Gemeingut iSv MSchG 2 a für die Durch­führung und Pub­lika­tion klin­is­ch­er Ver­suchen im phar­makol­o­gis­chen Bere­ich (Klassen 41 und 42).

Die ange­sproch­enen Fachkreise ver­fü­gen über gute Englis­chken­nt­nisse, und der Kon­sument sucht in ein­er Beze­ich­nung stets einen bekan­nten Bedeu­tungs­ge­halt; er wird also ver­suchen, sich aus Teilen eines Zeichens einen Sinn zu erschliessen. “ONTARGET” wird daher ohne Weit­eres als anpreisende Angabe ver­standen.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.