Das BVGer heisst eine Beschwer­de gegen einen Ent­scheid des IGE gut. Das Zei­chen “LOUIS BOSTON” ist kei­ne (allen­falls irre­füh­ren­de) Her­kunfts­an­ga­be (MSchG 47) für Mode­ar­ti­kel, weil es als Vor- und Nach­na­me auf­ge­fasst wird.
Nach der Yukon-Pra­xis liegt kei­ne Her­kunfts­an­ga­be vor, wenn die Mar­ke von den mass­ge­ben­den Ver­kehrs­krei­sen nicht als Hin­weis auf eine bestimm­te Her­kunft ver­stan­den wird, insb. wenn

  1. der betref­fen­de Ort den Abneh­mer­krei­sen unbe­kannt ist,
  2. das Zei­chen wegen sei­nes Sym­bol­ge­halts als Fan­ta­sie­zei­chen auf­ge­fasst wird, 
  3. der Ort sich nicht als Pro­duk­ti­ons-, Fabri­ka­ti­ons- oder Han­dels­ort eig­net, 
  4. das Zei­chen eine Typen­be­zeich­nung dar­stellt,
  5. sich für ein Unter­neh­men im Ver­kehr durch­ge­setzt hat oder 
  6. zu einer Gat­tungs­be­zeich­nung dena­tu­riert ist. 

Fall­grup­pe 2 betrifft u.a. Zei­chen, die auch die Bedeu­tung eines Namens haben, falls das Zei­chen auf­grund der Bil­dungs­wei­se, des Zei­chen­zu­sam­men­hangs und des Kon­tex­tes zuerst als Namen erkannt wird (auch das Umge­kehr­te ist denk­bar, zB bei “Uncle Sam”). 

Die Beur­tei­lung hängt vom Ein­zel­fall ab. Hier wur­de die Mar­ke u.a. für Leder­wa­ren und Regen­schir­me (Klas­se 18) und Beklei­dungs­stücke (Klas­se 25) bean­sprucht. Da bei Mode­ar­ti­keln ein Per­so­nen­na­me als Mar­ke üblich ist, war Fall­grup­pe 2 erfüllt: “LOUIS” wird sofort als Vor­na­me erkannt, so dass der Ver­kehr einen Nach­na­men erwar­tet und “BOSTON” — was ein (wenn auch sel­te­ner) Nach­na­me ist — als sol­chen auf­fasst.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.