Das BGer hebt ein Urteil des OGer AR auf und weist die Sache an die Vor­in­stanz zurück. Strit­tig war eine For­de­rung aus miss­bräuch­li­cher Kün­di­gung durch eine Kli­nik. Die Vor­in­stan­zen des BGer hat­ten die Kla­ge und die Appel­la­ti­on abge­wie­sen. Die strit­ti­ge Ent­las­sung eines Geschäfts­lei­tungs­mit­glieds erschei­ne – ange­sichts eines bereits frü­her bela­ste­ten Ver­hält­nis­ses – nicht als Retor­si­on auf eine Beschwer­de des Geschäfts­lei­tungs­mit­glieds u.a. gegen den Chefarzt/VR-Delegierten/Aktionär. Die Vor­in­stan­zen hat­ten indes nicht beach­tet, dass das ent­las­se­ne Geschäfts­lei­tungs­mit­glied zu einer Zeit vor der Beschwer­de, aber bereits wäh­rend des angeb­lich bela­ste­ten Ver­hält­nis­ses als CEO vor­ge­se­hen war. 

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.