Ein Beschwer­de­füh­rer mach­te vor dem Bun­des­ge­richt gel­tend, der Ober­ge­richts­prä­si­dent und die Ober­rich­ter des Ober­ge­richts Nid­wal­den sei­en vor­ein­ge­nom­men und befan­gen gewe­sen, wodurch sein Anspruchs auf ein unab­hän­gi­ges und unpar­tei­isches Gericht nach Art. 30 Abs. 1 BV ver­letzt wor­den sei. Zur Begrün­dung brach­te er in sei­ner Beschwer­de vor, (1) die vor­in­stanz­li­chen Rich­ter hät­ten vor der Appel­la­ti­ons­ver­hand­lung einen ihn vor­ver­ur­tei­len­den Zei­tungs­ar­ti­kel gekannt sowie (2) die Lebens­part­ne­rin des Rechts­an­wal­tes eines Beschwer­de­geg­ners sei die geschie­de­ne Ehe­frau des Ober­ge­richts­prä­si­den­ten und die geschie­de­ne Ehe­frau des­sel­ben geg­ne­ri­schen Rechts­an­walts arbei­te auf der Gerichts­kanz­lei.

Das Bun­des­ge­richt lehnt die­se aben­teu­er­li­che Argu­men­ta­ti­on mit Urteil vom 13. Dezem­ber 2010 (6B_743/2010) ab. Es muss­te hier die erste Fra­ge zwar nicht ent­schei­den, hält es aber für „ohne­hin frag­lich, ob die Lek­tü­re eines ein­zi­gen Zei­tungs­ar­ti­kels, selbst wenn die­ser vor­ver­ur­tei­lend sein soll­te, bereits den Anschein der Befan­gen­heit zu erwecken ver­mag“ (E. 2.3 unter Hin­weis auf BGE 116 Ia 14 E. 7b und 7c S. 22 ff.). Der zwei­te Punkt wird gänz­lich ver­wor­fen, denn die dar­ge­leg­ten Umstän­de sei­en „bei objek­ti­ver Betrach­tung weder ein­zeln noch gesamt­haft geeig­net, Miss­trau­en in die Unpar­tei­lich­keit bzw. Unbe­fan­gen­heit der Ober­rich­ter bzw. des Ober­ge­richts­prä­si­den­ten zu erwecken“ (E. 2.4.2).

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.