In der Leh­re ist strit­tig, ob ein Ver­trag, der eine unmög­lich zu erfül­len­de Bedin­gung ent­hält, in allen Fäl­len nich­tig ist oder nur dann, wenn der Par­tei­wil­le der Bedin­gung eine ent­spre­chen­de Bedeu­tung bei­misst. Das BGer lässt die Fra­ge vor­lie­gend offen, weil der Beweis der Unmög­lich­keit des Bedin­gungs­ein­tritts jeden­falls nicht geglückt war.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.