Ehr­ver­let­zungs­kla­gen sind bei nicht ein­deu­ti­ger Ehren­rüh­rig­keit der zugrun­de­lie­gen­den Äusse­run­gen als zuläs­sig zu betrach­ten, hält das Bun­des­ge­richt in einem Urteil vom 20. Janu­ar (6B_788/2010) fest.

3.6 […] Es kann […] nicht Auf­ga­be der Zulas­sungs­be­hör­de sein, in Zwei­fels­fäl­len dem Urteil des Sach­rich­ters vor­zu­grei­fen (Urteil 6B_1058/2009 vom 15. März 2010 E. 2 mit Hin­wei­sen).

Im vor­lie­gen­den Fall hat­te das Bezirks­ge­richt ZH über die Zulas­sung einer Ehr­ver­let­zungs­kla­ge zu ent­schei­den (vgl. § 313 aStPO/ZH), die von einer Juri­stin in der Rechts­ab­tei­lung einer Bank erho­ben wor­den war. Der Beschwer­de­geg­ner hat­te gegen­über Drit­ten ein Memo­ran­dum zu ihrem Füh­rungs­stil ver­brei­tet sowie geäu­ssert, es sei eine inter­ne Unter­su­chung durch­ge­führt wor­den, wes­halb er über Bewei­se ver­fü­ge, die eine Kün­di­gung recht­fer­ti­gen wür­den. Nach dem Bun­des­ge­richt schien es hier “nicht von vorn­her­ein aus­ge­schlos­sen”, dass neben der beruf­li­chen Ehre auch die sitt­li­che Ehre der Beschwer­de­füh­re­rin betrof­fen sei (E. 3.5).

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.