Das Bun­des­ge­richt äussert sich in dem zur amt­li­chen Publi­ka­ti­on vor­ge­se­hen Urteil 6B_844/2010 vom 25. Janu­ar 2011 (sowie im Urteil 645/2010 vom 25. Janu­ar 2011) zur Straf­bar­keit gemäss Art. 57 Abs. 1 lit. a PBG (“Schwarz­fah­ren”).

Nach dem Bun­des­ge­richt macht sich nicht straf­bar, wer auf einer Strecke, wo die Tickets selbst zu ent­wer­ten sind, kei­nen Fahr­aus­weis löst. Denn der Wort­laut von Art. 57 Abs. 1 lit. a PBG nor­miert, dass der­je­ni­ge zu bestra­fen ist, der ohne gül­ti­gen Fahr­aus­weis ein Fahr­zeug auf einer Strecke benützt, auf der sie oder er den Fahr­aus­weis selbst hät­te ent­wer­ten müs­sen.

Im vor­lie­gen­den Fall war die Schwarz­fah­re­rin aber nicht auf einer Strecke unter­wegs, auf der sie “den Fahr­aus­weis selbst hät­te ent­wer­ten müs­sen”. Die Bil­lets für die betref­fen­de Fahr­strecke kön­nen dem Auto­ma­ten bereits mit einem Gül­tig­keits­ver­merk ent­nom­men wer­den und sind daher nicht extra durch den Fahr­gast abzu­stem­peln.

Ein Kurz­kom­men­tar zum fran­zö­sisch-spra­chi­gen Ent­scheid fin­det sich in der NZZ (sie­he auch die Zusam­men­fas­sung bei straf​pro​zess​.ch).

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.