Die NZZ berich­tet in ihrer heu­ti­gen Online-Aus­ga­be über das fran­zö­sisch-spra­chi­ge BGer-Urteil 1B_222/2011 vom 1. Juni 2011, wonach die Dau­er der Sicher­heits­haft gemäss neu­er StPO in jedem Fall befri­stet wer­den muss, d.h. auch wenn zuvor Unter­su­chungs­haft ange­ord­net wor­den ist.

Der NZZ-Bei­trag fasst zusam­men:

Die Befri­stung erfolgt auf maxi­mal drei Mona­te (in Aus­nah­me­fäl­len sechs Mona­te), wobei eine Ver­län­ge­rung mög­lich ist. Mit die­sem Ent­scheid der I. Öffent­lich­recht­li­chen Abtei­lung wird die Rechts­auf­fas­sung ver­wor­fen, wonach eine Befri­stung und damit eine peri­odi­sche Über­prü­fung nur erfor­der­lich sei, wenn zuvor Unter­su­chungs­haft bestand.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.