Das Bun­des­ge­richt weist die Beschwer­de einer geschie­de­nen Mut­ter ab, die um die Rück­über­tra­gung der elter­li­chen Obhut ersuch­te (Urteil 5A_762/2010 vom 7. März 2011). Sie hat­te bean­tragt, ihre drei Kin­der im Rah­men einer sozi­al­päd­ago­gi­schen Fami­li­en­be­glei­tung wie­der unter ihre Obhut zu stel­len.

Es war zu prü­fen, ob die Rück­nah­me der Kin­der aus der Pfle­ge­fa­mi­lie, bei wel­cher sie sich seit län­ge­rer Zeit befan­den, mit dem Kin­des­wohl ver­ein­bart wer­den kann:

2.2.2 Nach der Recht­spre­chung des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für Men­schen­rech­te stellt der Ent­zug der elter­li­chen Obhut einen Ein­griff in das Recht auf Ach­tung des Fami­li­en­le­bens im Sin­ne von Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar […]. Die­se Recht­spre­chung hat aber eben­so betont, in Fäl­len, in denen seit der Unter­brin­gung des Kin­des (in einer Pfle­ge­fa­mi­lie) beträcht­li­che Zeit ver­stri­chen sei, kön­ne das Inter­es­se des Kin­des, nicht erneut mit einer Ände­rung der bestehen­den fami­liä­ren Situa­ti­on kon­fron­tiert zu wer­den, jenes der Eltern auf Wie­der­ver­ei­ni­gung der Fami­lie über­wie­gen […].

Im betref­fen­den Fall waren die Kin­der bereits 2004 bei einer Pfle­ge­fa­mi­lie platz­iert wor­den; aller­dings hat­te die Beschwer­de­füh­re­rin auch schon 2006 um eine Rück­über­tra­gung der elter­li­chen Obhut bean­tragt. Da mehr als vier Jah­re seit Ein­rei­chung des Gesuchs ver­stri­chen sind, besteht nach Auf­fas­sung des Bun­des­ge­richts trotz die­ses Antrags „zwei­fels­oh­ne ein über­wie­gen­des Inter­es­se ihrer­seits am Fort­be­stand der bestehen­den Ver­hält­nis­se, das jenes der Mut­ter auf Rück­über­tra­gung der Obhut über­wiegt“:

2.2.2 […] Dar­an ver­mag nichts zu ändern, dass der Beschwer­de­füh­re­rin nicht vor­ge­wor­fen wer­den kann, sie habe sich nicht recht­zei­tig um eine Rück­über­tra­gung der Obhut bemüht und tra­ge kei­ne Schuld an der sehr lan­gen Dau­er des kan­to­na­len Abän­de­rungs­ver­fah­rens. All dies ändert nichts dar­an, dass über die Jah­re eine enge Bezie­hung zur Pfle­ge­fa­mi­lie geschaf­fen wor­den ist, wel­cher die Kin­der aus Grün­den des Kin­des­wohls nicht ent­ris­sen wer­den dür­fen.
[…] In die­sem Zusam­men­hang ist von Bedeu­tung, dass der Beschwer­de-füh­re­rin die Obhut über ihre Kin­der in Anwen­dung von Art. 310 ZGB ent­zo­gen wor­den ist und dass ein­mal getrof­fe­ne Mass­nah­men zum Schutz der Kin­der nur bei einer Ände­rung der Ver­hält­nis­se ange­passt wer­den dür­fen (Art. 313 Abs. 1 ZGB).

Juana Vasella

Posted by Juana Vasella

RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.