Nach dem BVGer gilt ein „Zwei­kom­pon­ten-Cock­tail“ aus Öster­reich als Alco­pop (Urteil A-5814/2010 vom 8. Juli 2011; noch nicht publi­ziert). Es hat die Beschwer­de eines Unter­neh­mens abge­wie­sen, dass die­ses Getränk in die Schweiz impor­tie­ren möch­te. Bei den fünf Cock­tail­sor­ten sind der Schnaps und der dazu­ge­hö­ri­ge Frucht­saft sepa­rat in zwei mit­ein­an­der ver­bun­de­ne Dosen abge­füllt; mit­ge­lie­fert wird auch ein Shaker. Die Rich­ter kamen nach einer Degu­sta­ti­on der ver­schie­de­nen Drinksets – jeweils mit und ohne Eis – zu dem Schluss, dass das fer­tig gemisch­te Getränk süss genug ist, um den Alko­hol­ge­schmack zu über­decken, wes­halb es der Kate­go­rie „Alco­pops“ unter­fällt.

Alco­pops sind gemäss Alko­hol­ge­setz kon­sum­fer­tig gemisch­te süsse gebrann­te Was­ser mit einem Alko­hol­an­teil von weni­ger als 15 Pro­zent und min­de­stens 50 Gramm Zucker pro Liter (Art. 23bis Abs. 2bis AlkG). Als „kon­sum­fer­tig gemischt“ müs­sen nach Ansicht des BVGer auch Geträn­ke gel­ten, die wie hier als vor­be­rei­te­te Kom­po­nen­ten zum Mischen in einer gemein­sa­men Ver­packung ver­kauft wer­den. Eine ande­re Zweck­be­stim­mung, als die bei­den Flüs­sig­kei­ten im mit­ge­lie­fer­ten Shaker zu mischen, gebe es schlicht­weg nicht. Auf Alco­pos wird eine Son­der­steu­er von 300 Pro­zent aus Grün­den des Jugend­schut­zes erho­ben, weil sie ins­be­son­de­re den Geschmack jun­ger Kon­su­men­ten tref­fen.

Nach­trag vom 8. August 2011: Das Urteil wur­de zwi­schen­zeit­lich ver­öf­fent­licht und kann hier abge­ru­fen wer­den.

Juana Vasella

Posted by Juana Vasella

RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.