Das BGer äussert sich zur Abgren­zung zwi­schen einer arbeits­ver­trag­li­chen Ver­bin­dung und einem Gesell­schafts­ver­hält­nis, hier im Zusam­men­hang mit Mit­ar­bei­tern einer Tier­arzt­pra­xis.

Ent­schei­dend ist das Sub­or­di­na­ti­ons­ver­hält­nis. Bei frei­en Beru­fen ist die Sub­or­di­na­ti­on aller­dings in erster Linie eine orga­ni­sa­to­ri­sche. Indi­zi­en dafür sind ein fixes und regel­mä­ssig aus­zu­rich­ten­des Salär, die Bereit­stel­lung eines Arbeits­plat­zes und von Arbeits­werk­zeu­gen und die Über­nah­me des Geschäfts­ri­si­kos durch den Arbeit­ge­ber. Indi­zi­en sind auch der Abzug von Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­gen durch den Arbeit­ge­ber und die Qua­li­fi­ka­ti­on des Ver­hält­nis­ses sei­tens der Steu­er- und Sozi­al­ver­si­che­rungs­be­hör­den. Die ein­fa­che Gesell­schaft kenn­zeich­net dage­gen der ani­mus societa­tis der gleich­be­rech­tig­ten Mit­glie­der, die kei­nen Anspruch auf ein Salär haben und das Unter­neh­mens­ri­si­ko tei­len.

Im vor­lie­gen­den Fall lag ein Arbeits­ver­trag vor, obwohl die Betei­lig­ten über lan­ge Zeit die Grün­dung einer Gesell­schaft geplant hat­ten.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.