Das Bun­des­ge­richt äussert sich im Urteil vom 1. Sep­tem­ber 2011 (6B_175/2011) zu ver­schie­de­nen Fra­gen der Straf­zu­mes­sung u.a. für gewerbs- und ban­den­mä­ssi­gen Dieb­stahl, mehr­fa­chen Betrug und mehr­fa­chen Urkun­den­fäl­schung.

Dabei weist es die Rüge des Beschwer­de­füh­rers zurück, er sei här­ter bestraft wor­den als ein nicht gestän­di­ger Täter, der die­sel­ben Delik­te ver­übt habe:

1.6 […] Nach der Recht­spre­chung ist von der hypo­the­ti­schen Stra­fe für alle Delik­te, ohne Berück­sich­ti­gung der Gestän­dig­keit, aus­zu­ge­hen. Die­se wird infol­ge des Geständ­nis­ses redu­ziert (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc). Das Geständ­nis bewirkt somit bloss, dass der Beschwer­de­füh­rer für die­je­ni­gen Taten, wel­che ohne sei­ne Hil­fe nicht nach­weis­bar gewe­sen wären, mil­der bestraft wird, nicht aber, dass er dies­be­züg­lich straf­frei aus­geht.

Im vor­lie­gen­den Fall hat die Vor­in­stanz das Geständ­nis sowie die Ein­sicht und Reue des Beschwer­de­füh­rers mit einer wesent­li­chen Straf­min­de­rung von nahe­zu einem Drit­tel berück­sich­tigt. Das steht nach Auf­fas­sung des Bun­des­ge­richts in Ein­klang mit der zitier­ten Recht­spre­chung.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.