Ein Schied­surteil kann auf­grund ein­er Ver­let­zung des rechtlichen Gehörs ange­focht­en wer­den, wenn das Schieds­gericht seinem Entscheid einen Rechts­grund zugrun­dezule­gen beab­sichtigt, auf den sich die beteiligten Parteien nicht berufen haben und mit dessen Erhe­blichkeit sie vernün­ftiger­weise nicht rech­nen mussten. Das BGer aufer­legt sich bei der Frage, ob die Recht­san­wen­dung als über­raschend in diesem Sinne zu qual­i­fizieren ist, aber Zurück­hal­tung.

Das BGer erwäh­nt nun im Urteil 4A_374/2011, diese Zurück­hal­tung nicht nur bei der inter­na­tionalen Schieds­gerichts­barkeit, son­dern auch im Rah­men der Bin­nen­schieds­gerichts­barkeit üben zu wollen.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.