Ein Schieds­ur­teil kann auf­grund einer Ver­let­zung des recht­li­chen Gehörs ange­foch­ten wer­den, wenn das Schieds­ge­richt sei­nem Ent­scheid einen Rechts­grund zugrun­de­zu­le­gen beab­sich­tigt, auf den sich die betei­lig­ten Par­tei­en nicht beru­fen haben und mit des­sen Erheb­lich­keit sie ver­nünf­ti­ger­wei­se nicht rech­nen muss­ten. Das BGer auf­er­legt sich bei der Fra­ge, ob die Rechts­an­wen­dung als über­ra­schend in die­sem Sin­ne zu qua­li­fi­zie­ren ist, aber Zurück­hal­tung.

Das BGer erwähnt nun im Urteil 4A_374/2011, die­se Zurück­hal­tung nicht nur bei der inter­na­tio­na­len Schieds­ge­richts­bar­keit, son­dern auch im Rah­men der Bin­nen­schieds­ge­richts­bar­keit üben zu wol­len.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.