Auf sei­nem Blog “ius­wan­ze” macht Tho­mas Hugi Yar auf den neu­en “Leit­fa­den zu den Zuläs­sig­keits­vor­aus­set­zun­gen” vor dem Euro­päi­schen Gerichts­hof für Men­schen­rech­te (EGMR) auf­merk­sam.

Der Leit­fa­den wur­de erst­mals im Dezem­ber 2010 auf Eng­lisch und Fran­zö­sisch ver­öf­fent­licht; seit Okto­ber 2011 ist er auch auf Deutsch erhält­lich. Die Publi­ka­ti­on rich­tet sich in erster Linie an Prak­ti­ker, ins­be­son­de­re an Rechts­an­wäl­te, die gege­be­nen­falls Beschwer­de­füh­rer vor dem Gerichts­hof ver­tre­ten sol­len.

In der Ein­lei­tung des Leit­fa­dens (S. 7 f.)  heisst es zur Erläu­te­rung:

Die­ser prak­ti­sche Leit­fa­den […] zielt dar­auf ab, ein kla­re­res und detail­lier­te­res Bild über die Zuläs­sig­keits­vor­aus­set­zun­gen zu geben, um hier­durch, zum einen, so weit wie mög­lich die Zahl der Beschwer­den zu redu­zie­ren, die nicht zu einer Sach­prü­fung füh­ren kön­nen, und um, zum ande­ren, sicher­zu­stel­len, dass die Beschwer­den, die eine Prü­fung der Begründet­heit erfor­dern, die Zuläs­sig­keits­prü­fung auch bestehen. Zur Zeit wird bei den mei­sten Beschwer­den, die die­sen Test bestehen, zugleich über die Zuläs­sig­keit und die Begründet­heit ent­schie­den, was das Ver­fah­ren ver­ein­facht und auch beschleu­nigt.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.