Der auf dem Durch­schnitt­s­zins­satz basie­ren­de hypo­the­ka­ri­sche Refe­renz­zins­satz wird künf­tig durch kauf­män­ni­sche Run­dung fest­ge­legt. Der Bun­des­rat hat heu­te eine Ände­rung der Ver­ord­nung über die Mie­te und Pacht von Wohn- und Geschäfts­räu­men (VMWG) ver­ab­schie­det. Bis­her rich­tet sich der Refe­renz­zins­satz nach einem Durch­schnitt­s­zins­satz von 3,43 Pro­zent. Das kauf­män­ni­sche Run­dungs­mo­dell soll die Berech­nung ver­ein­fa­chen und Ungleich­ge­wich­te bei der Miet­zins­ge­stal­tung ver­hin­dern.

Seit Sep­tem­ber 2008 wird für die Miet­zins­ge­stal­tung auf den hypo­the­ka­ri­schen Refe­renz­zins­satz abge­stellt, der für die Miet­zins­ge­stal­tung in der gan­zen Schweiz mass­geb­lich ist. Der Refe­renz­zins­satz wird durch das Bun­des­amt für Woh­nungs­we­sen (BWO) vier­tel­jähr­lich bekannt gege­ben und stützt sich auf den volu­men­ge­wich­te­ten Durch­schnitt­s­zins­satz der auf Schwei­zer Fran­ken lau­ten­den inlän­di­schen Hypo­the­kar­for­de­run­gen der schwei­ze­ri­schen Ban­ken.

Bis­her wur­de der Refe­renz­zins­satz ange­passt, sobald sich der um 0,25 Pro­zent­punk­te ver­än­dert hat. In Zukunft wird der Refe­renz­zins­satz durch kauf­män­ni­sche Run­dung auf den näch­sten Vier­tel­pro­zent­wert fest­ge­legt. Der Metho­den­wech­sel erfolgt durch eine Ände­rung der VMWG. Die Anpas­sung tritt auf den 1. Dezem­ber 2011 in Kraft. An die­sem Tage wird auch die näch­ste Publi­ka­ti­on des Refe­renz­zins­sat­zes erge­hen.

Der Ent­wurf der Geset­zes­re­vi­si­on kann hier ein­ge­se­hen wer­den.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.