Mit Ver­fü­gung vom 31. Okto­ber 2011 hat die WEKO dem Ver­band der Her­steller, Impor­teure und Liefer­an­ten von Kos­metik- und Par­fümeriepro­duk­ten (ASCOPA) sowie dessen Mit­gliedern ver­boten, sen­si­ble Mark­t­dat­en auszu­tauschen.

Die vor­ange­hende Unter­suchung wurde auf­grund ein­er Selb­stanzeige eröffnet und richtete sich gegen mehrere Schweiz­er Tochterun­ternehmen bekan­nter Her­steller der Luxu­skos­metik­branche, darunter Bul­gari Par­fums, Chanel, Estée Laud­er, L’Oréal Pro­duits de Luxe, Par­fums Chris­t­ian Dior, Richemont oder YSL Beauté. Die betrof­fe­nen Unternehmen hat­ten sich zu einem Kartell zusam­mengeschlossen und sen­si­ble Infor­ma­tio­nen über Preise, Umsätze, Wer­bekosten und all­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen aus­ge­tauscht. Dies ermöglichte eine Anpas­sung des Mark­tver­hal­tens, welche zu ein­er erhe­blichen Beschränkung des Wet­tbe­werbs auf dem Markt für Par­fümerie- und Kos­metikpro­duk­te führte. Die WEKO erkan­nte deshalb im Infor­ma­tion­saus­tausch einen Ver­stoss gegen das Kartellge­setz.
Das Ver­hal­ten der betrof­fe­nen Unternehmen fällt allerd­ings nicht in die Kat­e­gorie der sank­tions­bedro­ht­en Wet­tbe­werb­sabre­den (Ver­mu­tungstatbestände nach Art. 5 Abs. 3 und 4 KG). Die WEKO kon­nte daher lediglich den weit­eren Infor­ma­tion­saus­tausch ver­bi­eten, nicht aber direk­te Sank­tio­nen aussprechen. Sank­tio­nen wür­den den Unternehmen damit nur im Falle der Zuwider­hand­lung gegen die Ver­fü­gung der WEKO dro­hen.
Weit­ere Infor­ma­tio­nen: Pressemit­teilung vom 17. Novem­ber 2011 (PDF).
Oliver Kaufmann

Posted by Oliver Kaufmann

RA Dr. Oliver Kaufmann hat an der Universität Zürich studiert und war danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter auf dem Sekretariat der WEKO tätig. Er arbeitet als Rechtsanwalt und Partner bei Streichenberg in Zürich.