Der Bun­des­rat hat gestern beschlos­sen, für Mul­ti­funk­ti­ons­drucker, Flach­bild­schir­me, Set-Top-Boxen, Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ka­bel und bestimm­te Kopf­hö­rer ab 1. Janu­ar 2012 Zoll­frei­heit zu gewäh­ren. Mit die­ser Anpas­sung trägt er den inter­na­tio­na­len Ver­pflich­tun­gen der Schweiz im Rah­men der WTO Rech­nung.

Die Schweiz hat sich 1998 dem WTO-Über­ein­kom­men über die Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie ange­schlos­sen. Die­ses sieht die Zoll­be­frei­ung für die vom Über­ein­kom­men erfass­ten Pro­duk­te vor. Seit des­sen Ver­ab­schie­dung gab es im Bereich der Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gi­en zahl­rei­che tech­no­lo­gi­sche Wei­ter­ent­wick­lun­gen, denen die Unter­zeich­ner des Über­ein­kom­mens Rech­nung tra­gen müs­sen.

Die­se Anpas­sung bedingt einer­seits eine Ände­rung der Schwei­zer WTO-Ver­pflich­tungs­li­ste, die unter Vor­be­halt der Geneh­mi­gung durch das Par­la­ment ab 1. Janu­ar 2012 pro­vi­so­risch ange­wen­det wird. Ande­rer­seits muss auch der schwei­ze­ri­sche Zoll­ta­rif auf dem Ver­ord­nungs­weg ange­passt wer­den. Die ent­spre­chen­de Ver­ord­nung tritt am 1. Janu­ar 2012 in Kraft.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.