Die im Rah­men der Grund­ver­sorgung gewährleis­tete Über­tra­gungsrate für das Herun­ter­laden von Dat­en aus dem Inter­net soll erhöht und gle­ichzeit­ig die Preisober­gren­ze für diese Leis­tung her­abge­set­zt. Ausser­dem soll der Schutz jugendlich­er Nutzerin­nen und Nutzer vor tele­fonis­chen Mehrw­ert­di­en­sten mit ero­tis­chen oder pornografis­chen Inhal­ten verbessert wer­den.

Diese Änderun­gen der Verord­nung über Fer­n­melde­di­en­ste (FDV), die der Bun­desrat heute beschlossen hat, treten am 1. März 2012 in Kraft.

Die Details der Revi­sion:

  • Die min­i­male Über­tra­gungsrate vom Netz zum Nutzer wird von 600 auf 1000 Kbit/s erhöht.
  • Die Preisober­gren­ze für einen Anschluss mit ein­er solchen Daten­rate wird von 69 auf 55 Franken pro Monat (exkl. MWST) gesenkt.
  • Die Mobil­tele­fonie-Anbi­eterin­nen müssen sich beim Ver­tragsab­schluss oder Verkauf eines Gerätes aktiv nach dem Alter des Haupt­nutzers erkundi­gen.

Der Bun­desrat set­zt mit dieser Revi­sion eine der Mass­nah­men um, die er in seinem Eval­u­a­tions­bericht zum Fer­n­melde­markt vom 17. Sep­tem­ber 2010 befür­wortet hat.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.