Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat mit Pressemit­teilung vom 15. Dezem­ber 2011 bekan­nt gegeben, dass sie Nikon AG wegen der Behin­derung von Par­al­le­limporten mit CHF 12.5 Mio. büsst. Nikon habe den Schweiz­er Markt durch ver­tragliche Vere­in­barun­gen sowie durch Druck­ausübung auf Par­al­lel­händler abgeschot­tet.
Konkret habe Nikon in Ver­trieb­sverträ­gen im Aus­land den Verkauf von Nikon Imag­ing Pro­duk­ten in die Schweiz ver­boten. Gle­ichzeit­ig sei Händlern in der Schweiz und Licht­en­stein in Ver­trieb­sverträ­gen der Bezug der Pro­duk­te im Aus­land unter­sagt wor­den. Eine anlässlich der Unter­suchungseröff­nung vom 24. März 2010 durchge­führte Haus­durch­suchung habe zudem ergeben, dass Verkäufe durch Par­al­lel­händler in die Schweiz tat­säch­lich behin­dert wor­den sind bzw. hät­ten behin­dert wer­den sollen. Der von Nikon prak­tizierte Gebi­etss­chutz habe den Wet­tbe­werb auf den rel­e­van­ten Märk­ten zwar nicht beseit­igt, aber doch erhe­blich beein­trächtigt (Art. 5 Abs. 4 i.V.m. Abs. 1 KG). Die Sank­tion von CHF 12.5 Mio. basiere ins­beson­dere auf den Umsätzen von Nikon in der Schweiz sowie der Dauer und Schwere des Wet­tbe­werb­sver­stoss­es.
Wie NZZOn­line heute berichtet, weist Nikon den Entscheid der WEKO als halt­los zurück. Er beruhe auf unbelegten Ver­mu­tun­gen und gehe auf eine “per­sön­lich motivierte” Anzeige eines aus­ländis­chen Händlers zurück. Nikon will den Entscheid gemäss NZZOn­line vor Bun­desver­wal­tungs­gericht anfecht­en.
Oliver Kaufmann

Posted by Oliver Kaufmann

RA Dr. Oliver Kaufmann hat an der Universität Zürich studiert und war danach als wissenschaftlicher Mitarbeiter auf dem Sekretariat der WEKO tätig. Er arbeitet als Rechtsanwalt und Partner bei Streichenberg in Zürich.