Im Urteil 1B_728/2011 vom 13. Janu­ar 2012 äussert sich das Bun­des­ge­richt zu der Fra­ge, inwie­weit sich ein Haft­rich­ter in sei­nem Ent­scheid zu wei­te­ren mög­li­chen Haft­grün­den äussern soll­te, wenn er bereits einen beson­de­ren Haft­grund als gege­ben erach­tet.

2.7 […] Soll­te die Vor­in­stanz […] einen Haft­grund beja­hen, bräuch­te sie grund­sätz­lich nicht zu prü­fen, ob ein wei­te­rer hin­zu­kom­me, da ein Haft­grund für die Auf­recht­erhal­tung der Haft genügt. Erscheint ein ange­nom­me­ner Haft­grund dis­ku­ta­bel, kann es sich mit Blick auf die Pro­zess­öko­no­mie und den beson­de­ren Beschleu­ni­gungs­grund­satz in Haft­sa­chen (Art. 5 Abs. 2 StPO) aller­dings auf­drän­gen, dass sich ein Gericht zu zusätz­li­chen Haft­grün­den äussert. So kann gege­be­nen­falls ver­hin­dert wer­den, dass die Rechts­mit­tel­in­stanz, wenn die­se einen Haft­grund ver­neint, die Sache an es zurück­wei­sen muss zur Prü­fung, ob ein ande­rer gege­ben sei (vgl. Art. 397 Abs. 2 StPO, Art. 107 Abs. 2 BGG).

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.