Der Dienst Überwachung Post- und Fer­n­melde­v­erkehr (Dienst ÜPF) hat heute seine Jahressta­tis­tik 2011 veröf­fentlicht. Darin sind alle Auskun­ft­serteilun­gen und Überwachun­gen detail­liert aufge­führt, die der Dienst im Auf­trag der schweiz­erischen Strafver­fol­gungs­be­hör­den im Jahr 2011 umge­set­zt hat.

Laut dieser Sta­tis­tik hat der Dienst weniger Überwachun­gen in Echtzeit (Kom­mu­nika­tions-Überwachung) durchge­führt (+4 Prozent auf 2’699). Stattdessen wur­den mehr rück­wirk­ende Überwachun­gen (Verkehrs­dat­en-Erhe­bung, d.h. Verbindungsnach­weise) umge­set­zt (+8 Prozent auf 5’758) und mehr tech­nisch-admin­is­tra­tive Auskün­fte (Detail­langaben zu Fer­n­meldean­schlüssen und Teil­nehmeri­den­ti­fika­tio­nen) erteilt (+22 Prozent auf 3’918). Die Zahl der ein­fachen Auskün­fte (“Tele­fon­buch-Abfra­gen”) nahm hinge­gen ab (-8 Prozent auf 175’504).

Weit­ere Infor­ma­tio­nen zu den erhobe­nen Zahlen sowie zu Ver­fahren, Mass­nah­men und Auskün­ften find­en sich in der Medi­en­mit­teilung des Eid­genös­sis­chen Jus­tiz- und Polizei­de­parte­ments (EJPD).

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.