Der Beschwer­de­füh­rer kauf­te 1989 ein Grund­stück im Hin­blick auf die Erstel­lung eines Gebäu­des mit zehn Stock­werk­ei­gen­tums­ein­hei­ten. Von die­sen behielt er eine zur eige­nen Benut­zung, vier ver­kauf­te er (vor allem zur Finan­zie­rung der Bau­ko­sten) und die übri­gen ver­mie­te­te er an Drit­te. Dar­über hin­aus wur­de der Bau mit­tels Hypo­the­kar­dar­le­hen finan­ziert.

Im Ent­scheid hat das BGer unter ande­rem die bekann­ten Kri­te­ri­en für die Annah­me von Lie­gen­schaf­ten­han­del in Erin­ne­rung geru­fen (E 5.1). Im vor­lie­gen­den Fall war kein Lie­gen­schaf­ten­han­del gege­ben.

Das BGer hat aber in E.5.3 ins­be­son­de­re auch bestä­tigt, dass der Vor­sor­ge­zweck einer Lie­gen­schaft ihre Qua­li­fi­ka­ti­on als Geschäfts­ver­mö­gen nicht aus­schlie­sse. Es sei sehr wohl mög­lich, die eige­ne Alters­vor­sor­ge mit Mit­teln des Geschäfts­ver­mö­gens sicher­zu­stel­len.

Michael Fischer

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