Die Bun­des­an­walt­schaft (BA) hat gestern Ihren Tätig­keits­be­richt für das Jahr 2011 ver­öf­fent­licht. Einen Schwer­punkt des Berichts bil­den die Aus­glie­de­rung der Bun­des­an­walt­schaft aus der Bun­des­ver­wal­tung mit Inkraft­tre­ten des Straf­be­hör­den­or­ga­ni­sa­ti­ons­ge­set­zes (StBOG) sowie die Unter­stel­lung unter die Ober­auf­sicht des Par­la­ments und die direk­te Auf­sicht einer selb­stän­di­gen Auf­sichts­be­hör­de über die Bun­des­an­walt­schaft (AB-BA). Zudem wer­den die Aus­wir­kun­gen der gesamt­schwei­ze­ri­schen Straf­pro­zessor­dung (StPO) auf die Tätig­keit der Bun­des­an­walt­schaft im Berichts­jahr the­ma­ti­siert.

Die Medi­en­mit­tei­lung über den aktu­el­len Tätig­keits­be­richt hält unter ande­rem fol­gen­de Zah­len fest:

Im Jahr 2011 war ein deut­li­cher Anstieg der hän­gi­gen Straf­un­ter­su­chun­gen gegen­über dem Vor­jahr zu ver­zeich­nen. Es gab aber auch fast dop­pelt so vie­le Neu­eröff­nun­gen von Straf­un­ter­su­chun­gen wie im Vor­jahr. Gleich­zei­tig liegt die Erle­di­gungs­quo­te mit 174 gegen­über 107 im Vor­jahr höher (zu den Erle­di­gun­gen wer­den Ein­stel­lun­gen und Straf­be­feh­le, Ankla­ge­er­he­bun­gen gezählt). Eine zen­tra­le Auf­ga­be der BA ist die pas­si­ve Rechts­hil­fe. So wur­de im Berichts­jahr auf kon­stant hohem Niveau aus­län­di­schen Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den in über 70 Fäl­len Rechts­hil­fe gewährt.

Der Tätig­keits­be­richt 2011 der Bun­des­an­walt­schaft kann hier abge­ru­fen wer­den.

Juana Vasella

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RA Dr. Juana Vasella ist Habilitandin, Oberassistentin und Lehrbeauftragte an der Universität Luzern sowie Co-Direktorin der Kompetenzstelle für Logistik- und Transportrecht KOLT. Daneben ist sie als Konsulentin für MME Legal | Tax | Compliance tätig. Zuvor hat Juana Vasella an der TU Dresden, der Universität Zürich und der Bucerius Law School sowie bei CMS von Erlach Poncet AG gearbeitet.