Der Beschwer­de­füh­rer hat­te sei­nen Wohn­sitz im Jahr 2003 von ZH nach TI ver­legt. In TI wur­de er für 2005 rechts­kräf­tig ver­an­lagt (Ein­kom­men aus unselb­stän­di­ger Tätig­keit, offen­bar aus­ge­übt in ZH). 2010 wur­de er dann auch noch von ZH für das Jahr 2005 ver­an­lagt, und zwar auf­grund selb­stän­di­ger Erwerbs­tä­tig­keit im Kan­ton. Die ZH Behör­den qua­li­fi­zier­ten die behaup­te­te Anstel­lung durch die bei­den vom Beschwer­de­füh­rer beherrsch­ten Gesell­schaf­ten um.

Der Ent­scheid behan­delt unter ande­rem die Fra­ge der Ver­wir­kung der Besteue­rungs­kom­pe­tenz eines Kan­tons wegen unge­bühr­li­cher Ver­zö­ge­rung.

(E. 3.1.1) Ein Kan­ton, der die für die Steu­er­pflicht mass­geb­li­chen Tat­sa­chen kennt oder ken­nen kann, ver­wirkt sein Recht auf Besteue­rung, wenn er trotz­dem mit der Erhe­bung des Steu­er­an­spruchs unge­bühr­lich lan­ge zuwar­tet und wenn bei Gut­hei­ssung des erst nach­träg­lich erho­be­nen Anspruchs ein ande­rer Kan­ton zur Rück­erstat­tung von Steu­ern ver­pflich­tet wer­den müss­te, die er for­mell ord­nungs­ge­mäss in guten Treu­en und in Unkennt­nis des kol­li­die­ren­den Steu­er­an­spruchs bezo­gen hat. Bei peri­odi­schen Steu­ern gilt die Ver­an­la­gung in der Regel als ver­spä­tet, wenn sie nach Ablauf der in Fra­ge ste­hen­den Peri­ode ein­ge­lei­tet oder ihr Abschluss ohne aus­rei­chen­den Grund unge­bühr­lich lan­ge ver­zö­gert wird [Zita­te].

Die­se Ver­wir­kung ist aber ein Insti­tut zugun­sten der steu­er­erhe­ben­den Kan­to­ne und nicht der Pflich­ti­gen. Ihr Sinn und Zweck liegt dar­in, den betrof­fe­nen Zweit­kan­ton davor zu bewah­ren, schon bezo­ge­ne Steu­ern auf Grund eines an sich vor­ran­gi­gen, aber erst unge­bühr­lich spät erho­be­nen Steu­er­an­spru­ches rück­erstat­ten zu müs­sen [Zita­te]. Des­halb kann die Ver­wir­kung auch nur durch den ande­ren Kan­ton und nicht durch den Pflich­ti­gen selbst gel­tend gemacht wer­den [Zita­te].
(E. 3.1.2) Die Vor­aus­set­zun­gen für eine der­ar­ti­ge Ver­wir­kung wären hier bei der erst im März 2008 für die Peri­ode 2005 ein­ge­lei­te­ten Ver­an­la­gung an sich kla­rer­wei­se erfüllt. Das gilt umso mehr, als die Tes­si­ner Ein­schät­zung für die glei­che Peri­ode schon seit gerau­mer Zeit ver­fügt, rechts­kräf­tig gewor­den und begli­chen wor­den war. Indes­sen hat der Kan­ton Tes­sin die ihm gebo­te­ne Mög­lich­keit, die Ver­wir­kungs­ein­re­de zu erhe­ben, nicht genutzt. Dem Besteue­rungs­an­spruch der Zür­cher Behör­den steht unter die­sem Gesichts­punkt somit nichts ent­ge­gen.

(E. 3.2.2) Eine sol­che Ver­wir­kung wird indes­sen eben­falls nicht von Amtes wegen berück­sich­tigt, son­dern muss von den betrof­fe­nen Behörden/Kantonen gel­tend gemacht wer­den.

Ausser­dem ent­hält der Ent­scheid Erwä­gun­gen zum Durch­griff (E. 4). Vor­lie­gend aber ver­neint, weil der Beschwer­de­füh­rer als selb­stän­dig Erwerbs­tä­ti­ger auf­trat.

Michael Fischer

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