Gemäss Mit­teilung des EFD ist mit dem jüngst erfol­gten diplo­ma­tis­chen Note­naus­tausch ist das DBA zwis­chen der Schweiz und der Türkei in Kraft getreten.

Es enthält Bes­tim­mungen über den Aus­tausch von Infor­ma­tio­nen gemäss dem heute gel­tenden inter­na­tionalen Stan­dard.

Ursprünglich hat­ten die Schweiz und die Türkei bere­its am 22. Mai 2008 ein DBA unterze­ich­net. Dieses war jedoch nicht in Kraft getreten, da inzwis­chen die neue Amt­shil­fe­poli­tik des Bun­desrates gemäss inter­na­tion­al gel­ten­dem Stan­dard beschlossen wurde. Diese Änderung wurde inzwis­chen in das Abkom­men einge­fügt und von den Par­la­menten bei­der Län­der genehmigt.

Die Bes­tim­mungen des Abkom­mens find­en ab dem 1. Jan­u­ar 2013 Anwen­dung.

Michael Fischer

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