Das BGer äussert sich anläss­lich einer Strei­tig­keit zwi­schen einer Man­dan­tin und ihrem Anwalt zur Rechen­schafts­pflicht des Beauf­trag­ten:

3.2.2 Nach Art. 400 Abs. 1 OR ist der Beauf­trag­te schul­dig, auf Ver­lan­gen jeder­zeit über sei­ne Geschäfts­füh­rung Rechen­schaft abzu­le­gen. Aus die­ser Bestim­mung ergibt sich die Pflicht des Anwal­tes, auf Ver­lan­gen detail­liert Rech­nung zu stel­len, wobei die ein­zel­nen Bemü­hun­gen und die für jede ein­zel­ne der­sel­ben auf­ge­wen­de­te Zeit zu nen­nen ist […]. Es genügt somit nicht, ledig­lich die Gesamt­zeit für die erbrach­ten Lei­stun­gen zu nen­nen […]. Die Rechen­schafts­pflicht des Beauf­trag­ten soll dem Auf­trag­ge­ber die Kon­trol­le über sei­ne Tätig­kei­ten ermög­li­chen; ins­be­son­de­re soll die Rechen­schafts­pflicht dem Auf­trag­ge­ber die Mög­lich­keit geben, dem Beauf­trag­ten die nöti­gen Wei­sun­gen zu ertei­len oder den Auf­trag nöti­gen­falls zu wider­ru­fen […].

Aller­dings gilt die Rechen­schafts­pflicht nicht unein­ge­schränkt:

Die Rechen­schafts­pflicht des Beauf­trag­ten nach Art. 400 OR fin­det ihre Gren­zen jedoch im Grund­satz von Treu und Glau­ben. Ein Ver­stoss gegen die­sen Grund­satz liegt bei­spiels­wei­se dann vor, wenn der Auf­trag­ge­ber jah­re­lang den Anspruch auf Rechen­schafts­ab­le­gung nicht erho­ben hat und auch nicht zu erken­nen gege­ben hat, dass er sich die­sen für spä­ter vor­be­hält. Eben­so liegt ein Ver­stoss gegen den Grund­satz von Treu und Glau­ben vor, wenn der vor­ge­leg­te Rechen­schafts­be­richt bzw. die Hono­rar­rech­nun­gen erst nach unan­ge­mes­sen lan­ger Zeit über­prüft und bean­stan­det wird […].

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.