Im Ent­scheid hat­te sich das BGer mit der Fra­ge zu befas­sen, wann eine Bonus­zah­lung steu­er­bar wird. 

Der Beschwer­de­füh­rer wur­de vom Steu­er­amt Zürich mit einer Nach­steu­er und Bus­se belegt, im Wesent­li­chen mit der Begrün­dung, er habe Boni im fal­schen Jahr dekla­riert.
Zunächst macht der Beschwer­de­füh­rer gel­tend, es feh­le an der Vor­aus­set­zung für die Vor­nah­me einer Nach­steu­er­ver­an­la­gung, weil kei­ne neu­en Tat­sa­chen im Sinn von Art. 151 Abs. 1 DBG vor­ge­le­gen hät­ten.

(E. 2.2) Die­ser Auf­fas­sung kann nicht gefolgt wer­den. Zwar stellt die Fest­le­gung
des Zufluss­zeit­punk­tes von Boni effek­tiv eine Rechts­fra­ge
dar. Die
Beur­tei­lung die­ser Rechts­fra­ge setzt jedoch ein Tat­sa­chen­fun­da­ment
vor­aus, hier kon­kret wel­che Boni wann und in wel­cher Wei­se gut­ge­spro­chen
wur­den bzw. wie der Anspruch auf die frag­li­chen Boni ent­stan­den war.
Vor­lie­gend ist dies­be­züg­lich die Fest­stel­lung der Vor­in­stanz rele­vant,
dass die jewei­li­gen Boni von der Arbeit­ge­be­rin in den Lohn­aus­weis
inte­griert (bzw. nicht sepa­rat aus­ge­wie­sen) wur­den. Dar­aus ergibt sich,
dass für das Steu­er­amt weder ersicht­lich war, dass Boni dekla­riert
wur­den, noch um wel­che Boni es sich han­del­te und wie der Anspruch dar­auf
ent­stan­den war. Die Vor­in­stanz hat daher im Ergeb­nis zu Recht
fest­ge­hal­ten, dass die dies­be­züg­li­chen Infor­ma­tio­nen neue Tat­sa­chen im
Sinn von Art. 151 Abs. 1 DBG dar­stell­ten. Das Steu­er­amt durf­te somit ein Nach­steu­er­ver­fah­ren ein­lei­ten, um zu prü­fen, ob eine Nach­steu­er auf­zu­er­le­gen war.

Der Beschwer­de­füh­rer hat­te den Bonus wäh­rend meh­re­rer Jah­re Mit­te Dezem­ber für das lau­fen­de Jahr aus­ge­rech­net. Die­se Berech­nung wur­de jedes­mal vom dafür zustän­di­gen Ver­wal­tungs­rat im dar­auf­fol­gen­den Janu­ar oder Febru­ar abge­seg­net und in der Fol­ge von der Arbeit­ge­be­rin aus­be­zahlt. Der Bonus wur­de sodann in den Lohn­aus­weis für das ent­spre­chen­de (i.e. abge­lau­fe­ne) Kalen­der­jahr inte­griert.

(E. 2.3.1) Grund­sätz­lich ist
für die Ein­kom­mens­be­steue­rung der Zeit­punkt ent­schei­dend, in wel­chem die
steu­er­pflich­ti­ge Per­son eine Lei­stung ver­ein­nahmt oder einen festen
Rechts­an­spruch dar­auf erwirbt
, über den sie tat­säch­lich ver­fü­gen kann.
Vor­aus­set­zung des steu­er­aus­lö­sen­den Zuflus­ses ist dem­nach ein
abge­schlos­se­ner Erwerbs­vor­gang, wel­cher For­de­rungs- oder Eigen­tums­er­werb
sein kann [Zitat].
Nicht mass­ge­bend ist der For­de­rungs­er­werb, wenn die Befrie­di­gung des
Anspruchs unsi­cher ist; dies­falls ist mit der Besteue­rung bis zur
tat­säch­li­chen Erfül­lung zuzu­war­ten [Zitat]. Abzu­stel­len ist dem­nach auf den Zeit­punkt,
in dem der Steu­er­pflich­ti­ge eine recht­lich und tat­säch­lich
durch­setz­ba­re For­de­rung auf die ein­kom­mens­bil­den­de Lei­stung erwor­ben
hat. Es muss dabei sowohl hin­sicht­lich des Bestands als auch
hin­sicht­lich des Umfangs der For­de­rung Gewiss­heit bestehen, wobei es
genügt
, wenn die Höhe der For­de­rung nach objek­ti­ven Kri­te­ri­en bestimm­bar
ist [Zitat].

(E.2.3.3) [Dar­aus ergibt sich], dass über den Bestand der Bonus­for­de­rung bereits
bei deren Berech­nung Mit­te Dezem­ber grund­sätz­lich Gewiss­heit bestand
.
Auf­grund des lang­jäh­ri­gen Arbeits­ver­hält­nis­ses und der regel­mä­ssi­gen
Aus­rich­tung der Boni ver­füg­te der Beschwer­de­füh­rer über einen
Rechts­an­spruch auf Aus­rich­tung von Boni als Arbeits­ent­gelt. Indem die
Gesell­schaft die­se in den Lohn­aus­weis für das ent­spre­chen­de Kalen­der­jahr
inte­grier­te, doku­men­tier­te sie ihren Wil­len, dass der ent­spre­chen­de
Anspruch per Ende Geschäfts­jahr zu aner­ken­nen sei. Dass der for­mel­le
Beschluss durch den Ver­wal­tungs­rat jeweils erst im dar­auf fol­gen­den
Kalen­der­jahr im Janu­ar oder Anfang Febru­ar erfolg­te, ist daher, ent­ge­gen
der Auf­fas­sung der Vor­in­stanz, bei der vor­lie­gen­den Sach­la­ge nicht
ent­schei­dend.

Michael Fischer

Posted by Michael Fischer