Das BGer äussert sich im vor­lie­gen­den Urteil zur Unter­schei­dung zwi­schen einer Zweck­än­de­rung einer im Stock­werk­ei­gen­tum ste­hen­den Lie­gen­schaft — die Ein­stim­mig­keit vor­aus­setzt — und einer Ände­rung der Benut­zungs­wei­se i.S.v. ZGB 647b I, die mit qua­li­fi­zier­ter Mehr­heit beschlos­sen wer­den kann. Es stellt fest, dass 
 die Eröff­nung einer Kin­der­krip­pe kei­ne Zweck­än­de­rung bedeu­tet.

Vgl. auch den Blog­bei­trag von Pierre Scherb.

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.