Im Kon­kurs­ver­fah­ren kann die Rechts­mit­tel­in­stanz die Kon­kurs­er­öff­nung auf­he­ben, wenn der Schuld­ner sei­ne Zah­lungs­fä­hig­keit glaub­haft macht und durch Urkun­den beweist, dass die Schuld inzwi­schen getilgt ist, der Betrag zuhan­den des Gläu­bi­gers hin­ter­legt ist oder dass der Gläu­bi­ger auf die Durch­füh­rung des Kon­kur­ses ver­zich­tet (SchKG 174 II).

Im vor­lie­gen­den Fall hat das OGer ZH fest­ge­stellt, dass ein Betrei­bungs­re­gi­ster­aus­zug mit weni­gen Betrei­bun­gen (neben der Kon­kurs­for­de­rung) im Sta­di­um des Rechts­vor­schla­ges nicht genügt, um die Zah­lungs­fä­hig­keit glaub­haft zu machen. Im Gegen­teil: Gera­de der Umstand,
dass syste­ma­tisch Rechts­vor­schlag erho­ben wird und selbst klei­ne­re
Beträ­ge nicht bezahlt wer­den, kann auf Zah­lungs­un­fä­hig­keit schlie­ssen las­sen.

Der Schuld­ner hat­te nur den Betrei­bungs­re­gi­ster­aus­zug vor­ge­legt, weil er die Rechts­mit­tel­frist von SchKG 174 I (10 Tage) nicht ver­stan­den hat­te. Eine Ver­län­ge­rung die­ser (Verwirkungs-)Frist ist indes­sen aus­ge­schlos­sen (BGE 136 III 294).

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.