Das BGer hat­te im vor­lie­gen­den Urteil aus­zu­le­gen, was “für den nor­ma­len Haus-[,] Guts- und Wald­ge­brauch” im Zusam­men­hang mit der Aus­le­gung eines Fahr­weg­rechts (nach ZGB 738; dazu auch unse­ren Bei­trag zum Urteil 5A_245/2012) bedeu­tet.

Bei Errich­tung der Dienst­bar­keit wur­den die berech­tig­ten Grund­stücke land­wirt­schaft­lich genutzt und waren mit Stäl­len, Scheu­nen und Wohn­häu­sern über­baut. Das Fahr­recht wur­de also zum Zweck der land­wirt­schaft­li­chen Bewirt­schaf­tung und zu Wohn­zwecken begrün­det. Aber was ist “nor­ma­ler” Gebrauch?

Das BGer geht vom Duden als der Quel­le des nor­ma­len Sprach­ge­brauchs aus, nach dem “nor­mal” einer­seits “der Norm ent­spre­chend, vor­schrifts­ge­mäss” und ande­rer­seits “gewöhn­lich, üblich, durch­schnitt­lich” hei­sse. Das Fahr­recht für den “nor­ma­len” Gebrauch umfas­se also alle Zu- und Weg­fahr­ten, die sich aus dem Zweck des Fahr­weg­rechts erge­ben, aber nur in einem gewöhn­li­chen, übli­chen und durch­schnitt­li­chen Aus­mass. Daher durf­te der betrof­fe­ne Weg zu Wohn­zwecken mit Per­so­nen­kraft­fahr­zeu­gen belie­big befah­ren wer­den, hin­ge­gen nicht mit Rau­pen­fahr­zeu­gen oder ande­ren Vehi­keln, die der Durch­schnitts­bür­ger nicht zu benut­zen pflegt, vor­über­ge­hend jedoch auch für Unter­halts­ar­bei­ten an bestehen­den Bau­ten und für Neu­bau­ten von Wohn­häu­sern.

David Vasella

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RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.