Der Beschw­erde­führer wurde bei einem Verkehrsun­fall auf der Auto­bahn schw­er ver­let­zt. Das Ver­fahren vor dem Kreis­gericht Rhein­tal wurde auf Ersuchen der Parteien bis zum Vor­liegen eines von der SUVA bei der “Acad­e­my of Swiss Insur­ance Med­i­cine” (ASIM) in Auf­trag gegebenes poly­diszi­plinäres Gutacht­en sistiert, an dem Dr. B. mitwirk­te. Das Kan­ton­s­gericht St. Gallen ord­nete im zweitin­stan­zlichen Ver­fahren ein Ergänzungsgutachen zum ASIM-Gutacht­en an, wobei Dr. B. mit der Erstel­lung dieses Gutacht­ens betraut wer­den sollte. Daraufhin stellte der Beschw­erde­führer ein Aus­stands­begehren, welch­es das Kan­ton­s­gericht abwies. Der Beschw­erde­führer gelangte ans Bun­des­gericht und berief sich auf Art. 183 Abs. 2 i.V.m. Art. 47 ZPO.

Das Bun­des­gericht erin­nerte in 4A_118/2013 an seine bish­erige Recht­sprechung und führte aus, dass die blosse wieder­holte Begutach­tung durch densel­ben Sachver­ständi­gen für sich allein den Anschein der Befan­gen­heit nicht her­vorzu­rufen ver­mag. Vielmehr ist danach zu fra­gen, ob die Begutach­tung nach wie vor als offen und nicht vorherbes­timmt erscheint. Dies ist der Fall, wenn der Experte andere Fra­gen zu beant­worten oder sein erstes Gutacht­en lediglich zu erk­lären, zu erläutern oder zu ergänzen hat, nicht aber, wenn er die Schlüs­sigkeit sein­er früheren Exper­tise zu über­prüfen oder objek­tiv zu kon­trol­lieren hat (E. 2.1). Das Bun­des­gericht wies in der Folge die Beschw­erde ab.

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).