Der Beschw­erde­führer wurde von sein­er Bank eingeklagt, nach­dem die Veräusserung sein­er Wertschriften nicht aus­re­ichte, um den ihm gewährten Kred­it voll­ständig zurück­zuzahlen. Beim Bezirks­gericht Zürich stellte er gestützt auf Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO den Antrag, die Klägerin sei zur Edi­tion divers­er Unter­la­gen zu verpflicht­en, und es sei ihm die Frist zur Ein­re­ichung der schriftlichen Klageant­wort abzunehmen. Das Bun­des­gericht trat auf die Beschw­erde nicht ein, da nicht hin­re­ichend aufgezeigt wor­den sei, inwiefern ein nicht wieder gutzu­machen­der Nachteil dro­hen kön­nte.

Der Beschw­erde­führer hat­te gel­tend gemacht, sein Inter­esse an der Abschätzung der Prozess- und Beweis­chan­cen könne nicht umge­set­zt wer­den, falls sein Begehren um vor­sor­gliche Beweis­ab­nahme nicht gut­ge­heis­sen werde (E. 1.3). Das Bun­des­gericht führte dazu aus, dass die vor­sor­gliche Beweis­ab­nahme dazu beitra­gen soll, aus­sicht­slose Prozesse zu ver­mei­den oder fortzuset­zen. Gemäss den Fest­stel­lun­gen der Vorin­stanz sei es dem Beschw­erde­führer jedoch nicht darum gegan­gen, den Prozess zu ver­mei­den oder das Ver­fahren irgend­wie zu vere­in­fachen (E. 1.4).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).