Der Beschwer­de­füh­rer wur­de von sei­ner Bank ein­ge­klagt, nach­dem die Ver­äu­sse­rung sei­ner Wert­schrif­ten nicht aus­reich­te, um den ihm gewähr­ten Kre­dit voll­stän­dig zurück­zu­zah­len. Beim Bezirks­ge­richt Zürich stell­te er gestützt auf Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO den Antrag, die Klä­ge­rin sei zur Edi­ti­on diver­ser Unter­la­gen zu ver­pflich­ten, und es sei ihm die Frist zur Ein­rei­chung der schrift­li­chen Kla­ge­ant­wort abzu­neh­men. Das Bun­des­ge­richt trat auf die Beschwer­de nicht ein, da nicht hin­rei­chend auf­ge­zeigt wor­den sei, inwie­fern ein nicht wie­der gut­zu­ma­chen­der Nach­teil dro­hen könn­te.

Der Beschwer­de­füh­rer hat­te gel­tend gemacht, sein Inter­es­se an der Abschät­zung der Pro­zess- und Beweis­chan­cen kön­ne nicht umge­setzt wer­den, falls sein Begeh­ren um vor­sorg­li­che Beweis­ab­nah­me nicht gut­ge­hei­ssen wer­de (E. 1.3). Das Bun­des­ge­richt führ­te dazu aus, dass die vor­sorg­li­che Beweis­ab­nah­me dazu bei­tra­gen soll, aus­sichts­lo­se Pro­zes­se zu ver­mei­den oder fort­zu­set­zen. Gemäss den Fest­stel­lun­gen der Vor­in­stanz sei es dem Beschwer­de­füh­rer jedoch nicht dar­um gegan­gen, den Pro­zess zu ver­mei­den oder das Ver­fah­ren irgend­wie zu ver­ein­fa­chen (E. 1.4).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).