Vor Bun­des­gericht war nur noch strit­tig, ob der Arbeit­nehmer eines Uhrengeschäfts eine Uhr zurück­zugeben habe, die ihm von der Arbeit­ge­berin während des Arbeitsver­hält­niss­es aus­ge­händigt wor­den war. Hin­sichtlich der Zuläs­sigkeitsvo­raus­set­zun­gen für die Beschw­erde prüfte das Bun­des­gericht, ob die arbeit­srechtliche Stre­itwert­gren­ze von CHF 15’000 anzuwen­den war, kam jedoch zum Ergeb­nis, dass im vor­liegen­den Fall die all­ge­meine Stre­itwert­gren­ze von CHF 30’000 zu beacht­en war (Art. 74 BGG).

Gemäss den tat­säch­lichen Fest­stel­lun­gen der Vorin­stanz kam es in diesem Uhrengeschäft gele­gentlich vor, dass Mitar­beit­er in Absprache mit den Kun­den deren Uhren zu Testzweck­en an sich nah­men. Der Arbeit­nehmer hat­te jedoch keinen Kun­denkon­takt und hat­te die fragliche Uhr auch nicht zu Testzweck­en erhal­ten. Da die Uhr nicht zur Erfül­lung der Arbeit­spflicht oder son­st zur Abwick­lung des Arbeitsver­hält­niss­es übergeben wor­den war, ging das Bun­des­gericht von ein­er Gebrauch­slei­he im Sinne von Art. 305 OR aus und wandte deshalb die all­ge­meine Stre­itwert­gren­ze an. Eine Anwen­dung der arbeit­srechtlichen Rück­gabepflicht gemäss Art. 339a OR verneinte das Bun­des­gericht aus­drück­lich (BGer. 4A_61/2013 vom 20. Juni 2013, E. 1.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).