Vor Bun­des­ge­richt war nur noch strit­tig, ob der Arbeit­neh­mer eines Uhren­ge­schäfts eine Uhr zurück­zu­ge­ben habe, die ihm von der Arbeit­ge­be­rin wäh­rend des Arbeits­ver­hält­nis­ses aus­ge­hän­digt wor­den war. Hin­sicht­lich der Zuläs­sig­keits­vor­aus­set­zun­gen für die Beschwer­de prüf­te das Bun­des­ge­richt, ob die arbeits­recht­li­che Streit­wert­gren­ze von CHF 15’000 anzu­wen­den war, kam jedoch zum Ergeb­nis, dass im vor­lie­gen­den Fall die all­ge­mei­ne Streit­wert­gren­ze von CHF 30’000 zu beach­ten war (Art. 74 BGG).

Gemäss den tat­säch­li­chen Fest­stel­lun­gen der Vor­in­stanz kam es in die­sem Uhren­ge­schäft gele­gent­lich vor, dass Mit­ar­bei­ter in Abspra­che mit den Kun­den deren Uhren zu Test­zwecken an sich nah­men. Der Arbeit­neh­mer hat­te jedoch kei­nen Kun­den­kon­takt und hat­te die frag­li­che Uhr auch nicht zu Test­zwecken erhal­ten. Da die Uhr nicht zur Erfül­lung der Arbeits­pflicht oder sonst zur Abwick­lung des Arbeits­ver­hält­nis­ses über­ge­ben wor­den war, ging das Bun­des­ge­richt von einer Gebrauchs­lei­he im Sin­ne von Art. 305 OR aus und wand­te des­halb die all­ge­mei­ne Streit­wert­gren­ze an. Eine Anwen­dung der arbeits­recht­li­chen Rück­ga­be­pflicht gemäss Art. 339a OR ver­nein­te das Bun­des­ge­richt aus­drück­lich (BGer. 4A_61/2013 vom 20. Juni 2013, E. 1.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).