Die Klägerin erhob gegen die Y. AG eine Leis­tungsklage und ver­langte USD 2’432’738 neb­st Zins zu 5 % seit dem 1. Juli 2000. Die Beklagte beantragte demge­genüber, die Klage sei abzuweisen und es sei festzustellen, “dass die Klägerin und Wider­beklagte kein­er­lei Ansprüche gegenüber der Beklagten und Widerk­lägerin oder irgen­dein­er anderen Y-Konz­ernge­sellschaft oder deren Beteiligte, Aktionäre und Organe hat.”

Das Oberg­ericht des Kan­tons Solothurn wies die Klage im Beru­fungsver­fahren ab. Die Gericht­skosten aufer­legte es zu neun Zehn­teln der Klägerin und verpflichtete diese, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädi­gung auszuricht­en.

Gegen diesen Entscheid erhob die Klägerin Beschw­erde ans Bun­des­gericht und beantragte unter anderem, es seien die Gericht­skosten des Beru­fungsver­fahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuer­legen und die Parteientschädi­gun­gen gegen­seit­ig wettzuschla­gen. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde ab, soweit es darauf ein­trat.

Die Klägerin hat­te vor Bun­des­gericht verge­blich gel­tend gemacht, durch den Koste­nentscheid sei Art. 106 ZPO ver­let­zt wor­den. Zur Begrün­dung machte sie gel­tend, der Stre­itwert der neg­a­tiv­en Fest­stel­lungsklage entspreche dem­jeni­gen der Haup­tk­lage. Da die Vorin­stanz auf die Widerk­lage nicht einge­treten sei, sei die Beschw­erdegeg­ner­in im sel­ben Umfang unter­legen wie die Klägerin, deren Klage abgewiesen wor­den sei (BGer. 4A_80/2013 vom 30. Juli 2013, E. 6.2).

Das Bun­des­gericht erwog demge­genüber, dass das Fest­stel­lungs­begehren nicht als Reak­tion auf eine Teilk­lage erfol­gte. Da die Klägerin den vollen Stre­itwert eingeklagt habe, sei der Beklagten gar kein rechtlich geschütztes Inter­esse an ein­er neg­a­tiv­en Fest­stel­lungsklage zugekom­men. Das Fest­stel­lungs­begehren habe deshalb nicht die Qual­ität ein­er Widerk­lage mit einem selb­ständi­gen Wert aufgewiesen (E. 6.4).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).