In die­sem Bonus­streit (BGer. 4A_216/2013 vom 29. Juli 2013) sind ins­be­son­de­re die fol­gen­den Erwä­gun­gen aus dem Urteil des Bun­des­ge­richts bemer­kens­wert:

Die Arbeit­ge­be­rin und Beschwer­de­füh­re­rin hat­te vor Bun­des­ge­richt gel­tend gemacht, die Vor­in­stanz habe bei der Qua­li­fi­ka­ti­on des Bonus als Lohn­be­stand­teil die Gesamt­ein­kom­mens­ent­wick­lung des Beschwer­de­geg­ners nicht berück­sich­tigt. Der Bonus sei in die­ser Ent­wick­lung eine unter­ge­ord­ne­te, akzes­so­ri­sche Ver­gü­tung im Sin­ne der bun­des­ge­richt­li­chen Recht­spre­chung gewe­sen.

Betref­fend die­se Rüge erin­ner­te das Bun­des­ge­richt dar­an, die Rechts­na­tur einer varia­blen Ver­gü­tung kön­ne nicht auf­grund einer festen Ver­hält­nis­zahl zum ver­ein­bar­ten Lohn bestimmt wer­den. Viel­mehr sei­en die Umstän­de des Ein­zel­fal­les zu berück­sich­ti­gen. Bei nied­ri­gen Ein­kom­men habe ein klei­ner Ein­kom­mens­un­ter­schied mehr Bedeu­tung als bei einem hohen Ein­kom­men. Nicht zu bean­stan­den war des­halb, dass die Vor­in­stanz den Wort­laut des Hono­rar­re­gle­ments berück­sich­tig­te, wonach sich das jähr­li­che Ziel­ge­halt aus dem Grund­ge­halt und dem Bonus zusam­men­setz­te. Das Grund­ge­halt von CHF 100’000 lag nach Auf­fas­sung der Vor­in­stanz im mitt­le­ren Lohn­be­reich und war gemes­sen an der Funk­ti­on, den Auf­ga­ben und der Ver­ant­wor­tung des Beschwer­de­geg­ners ver­gleichs­wei­se beschei­den gewe­sen. Ein Bonus von 40 % wies daher ange­sichts der Höhe des Grund­ge­halts kei­nen akzes­so­ri­schen Cha­rak­ter mehr auf (vgl. zum Gan­zen E. 5.3).

Wei­ter brach­te die Arbeit­ge­be­rin vor, da dem Ver­wal­tungs­rat im Hono­rar­re­gle­ment die Befug­nis ein­ge­räumt wor­den war, das Regle­ment jähr­lich anzu­pas­sen, habe sie die frag­li­che Bonus­re­ge­lung ohne Zustim­mung der Arbeit­neh­mer ein­füh­ren kön­nen. Gemäss Bun­des­ge­richt hat­te die Vor­in­stanz indes­sen zu Recht fest­ge­stellt, dass das neue Hono­rar­re­gle­ment eine grund­le­gen­de Abkehr vom bis­he­ri­gen Ent­löh­nungs- und Bonus­sy­stem bedeu­tet hat­te, die vom Anpas­sungs­vor­be­halt im Hono­rar­re­gle­ment nicht gedeckt war. Für eine grund­sätz­li­che Ände­rung der ver­ein­bar­ten Ver­gü­tungs­re­ge­lung benö­tig­te die Arbeit­ge­be­rin die Zustim­mung des Arbeit­neh­mers, unab­hän­gig davon, ob die­ser nach den neu­en Regeln in einem bestimm­ten Jahr gleich viel oder mehr ver­die­nen wür­de als vor­her (vgl. zum Gan­zen E. 6.1).

Eine still­schwei­gen­de bzw. kon­klu­den­te Annah­me der neu­en Bonus­re­ge­lung ver­nein­te das Bun­des­ge­richt, da sich die neue Rege­lung auch zu Ungun­sten des Arbeit­neh­mers aus­wir­ken konn­te und nicht mehr­mals ein Bonus aus­ge­rich­tet wur­de, der erkenn­bar nach den neu­en Regeln bemes­sen wor­den war (E. 6.3).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).