Das BGer bestä­tigt im vor­lie­gen­den Urteil die auch ohne beson­de­re Ver­ein­ba­rung bestehen­de Pflicht, den Bau­herrn (Auf­trag­ge­ber) über die zu erwar­ten­den Kosten zu infor­mie­ren. Unter­lässt der Archi­tekt wie im vor­lie­gen­den Fall die ent­spre­chen­de Auf­klä­rung, muss im Ein­zel­fall fest­ge­stellt wer­den, wel­ches kon­kre­te Ver­trau­en der Bau­herr in die Kosten­in­for­ma­tio­nen des Archi­tek­ten haben durf­te. Das BGer hat­te im frü­he­ren Urteil 4C.424/2004 jedoch etwas all­ge­mein fest­ge­hal­ten:

Auch kei­ne Infor­ma­ti­on kann eine Infor­ma­ti­on sein, näm­lich die­je­ni­ge,
dass der Bau­herr nicht mit Mehr­ko­sten zu rech­nen habe. Unter­lässt der
Archi­tekt eine Auf­klä­rung über Kosten­ri­si­ken, ins­be­son­de­re über die
Unge­nau­ig­keit sei­ner Kosten­pro­gno­sen, erweckt er grund­sätz­lich den
Ein­druck und damit das Ver­trau­en des Bau­herrn, beson­de­re Risi­ken
bestün­den nicht
.

Die­se Aus­sa­ge muss das BGer nun wie folgt prä­zi­sie­ren:

Das damit aus der unter­las­se­nen Infor­ma­ti­on über die Genau­ig­keit eines Kosten­vor­anschla­ges grund­sätz­lich abge­lei­te­te Ver­trau­en auf das Feh­len “beson­de­rer” Risi­ken kann jedoch nicht so ver­stan­den wer­den, dass kei­ne Risi­ken vor­lie­gen. Viel­mehr muss sich der Bau­herr die “übli­chen”, d.h. die ihm auch ohne Auf­klä­rung durch den Archi­tek­ten bekann­ten Risi­ken anrech­nen las­sen […]. Dem­nach ist bei feh­len­der Ori­en­tie­rung über die Genau­ig­keit eines Kosten­vor­anschlags im Ein­zel­fall zu prü­fen, wel­ches Ver­trau­en der Bau­herr nach Treu und Glau­ben in die Kosten­in­for­ma­tio­nen des Archi­tek­ten haben durf­te (vgl. E. 2.1 hier­vor). Dabei ist zu berück­sich­ti­gen, dass bereits der Wort­be­stand­teil “Schät­zung” dar­auf hin­deu­tet, dass kei­ne abso­lu­te Genau­ig­keit erwar­tet wer­den kann […].

Die wei­te­ren Aus­füh­run­gen im vor­lie­gen­den Urteil betref­fen v.a. Fra­gen des Sach­ver­halts, der Beweis­wür­di­gung, der Sub­stan­ti­ie­rung. Das BGer fasst fer­ner die gel­ten­den und über­ein­stim­men­den Grund­sät­ze für die Bewer­tung der Arbeit zur Hono­rar­be­stim­mung beim Auf­trag und beim Werk­ver­trag zusam­men:

Damit hat der Rich­ter bei Feh­len einer Hono­rar­ver­ein­ba­rung die Ent­schä­di­gung beim Werk­ver­trag — gleich wie beim Auf­trag — nach all­ge­mei­nen Prin­zi­pi­en so fest­zu­le­gen, dass sie den erbrach­ten Lei­stun­gen ent­spricht und unter Berück­sich­ti­gung der Umstän­de objek­tiv ver­hält­nis­mä­ssig ist […]. Sowohl beim Werk­ver­trag als auch beim Auf­trag sind die zur Erbrin­gung der ver­ein­bar­ten Lei­stung erfor­der­li­chen Per­so­nal- und Sach- und Gene­ral- oder Gemein­ko­sten die Haupt­kri­te­ri­en für die Bewer­tung der Arbeit […].

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.