Der Entscheid enthält eine aus­führliche Darstel­lung der bun­des­gerichtlichen Recht­sprechung zur Frage, unter welchen Voraus­set­zun­gen der Ver­sicher­er einen Kranken­ver­sicherungsver­trag wegen Ver­let­zung der Anzeigepflicht kündi­gen kann (BGer. 4A_289/2013 vom 10. Sep­tem­ber 2013, E. 4.1).

Im konkreten Fall genügte die Kündi­gung nicht den Anforderun­gen der bun­des­gerichtlichen Recht­sprechung, da im Kündi­ungss­chreiben nicht deut­lich gemacht wurde, welche der acht gestell­ten Fra­gen die Ver­sicherungsnehmerin falsch beant­wortet hat­te. Das Bun­des­gericht stellte deshalb eine Ver­let­zung der Vorschriften von Art. 4 und 6 VVG fest (E. 4.2).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).