Das BGer äussert sich im vor­lie­gen­den Ent­scheid zur Frist für die Anmel­dung von Dritt­an­sprü­chen an gepfän­de­ten Ver­mö­gens­wer­ten (Dritt­an­spra­che). Nach der Recht­spre­chung besteht für die Dritt­an­spra­che kei­ne Frist, doch muss sie “bin­nen nütz­li­cher Frist” erfol­gen. Spä­ter ist sie ver­wirkt.

Im vor­lie­gen­den Fall hat das OGer ZH als Vor­in­stanz die Ver­wir­kung bejaht. Der Dritt­an­spruch am Pfän­dungs­ob­jekt ver­wir­ke, wenn der Drit­te die Anmel­dung des Anspruchs rechts­miss­bräuch­lich ver­zö­gert habe. Wer einen Anspruch erst nach län­ge­rem Zuwar­ten gel­tend mache, müs­se die Grün­de für die Ver­zö­ge­rung glaub­haft dar­le­gen, wobei erst dann Anlass zur Anmel­dung bestehe, wenn die Pfän­dung oder der Arrest­voll­zug rechts­wirk­sam gewor­den sei. Im vor­lie­gen­den Fall war zwi­schen der Kennt­nis­nah­me des rechts­wirk­sa­men Arrest­voll­zugs und der Anmel­dung des Dritt­an­spruchs mehr als ein Jahr ver­gan­gen. Man­gels einer schlüs­si­gen Erklä­rung für die Ver­zö­ge­rung sei die Dritt­an­spra­che ver­wirkt.

Das ist laut BGer nicht zu bean­stan­den:

[…] In wel­chem Zeit­raum eine Dritt­an­spra­che erfol­gen muss, hängt von den Umstän­den des Ein­zel­fal­les ab […]. Es ist daher nicht allein auf den Zeit­ab­lauf abzu­stel­len, son­dern auch den Grün­den Rech­nung zu tra­gen, die ein Zuwar­ten gege­be­nen­falls erklä­ren kön­nen […]. Vor­lie­gend bleibt es dabei, dass die Beschwer­de­füh­re­rin die Grün­de für das Zuwar­ten nicht recht­zei­tig vor­ge­bracht hat. Die Vor­in­stanz hat ange­sichts des Feh­lens von sol­chen Grün­den und der zwi­schen der Kennt­nis­nah­me der End­gül­tig­keit des Arrest­voll­zugs und der Dritt­an­spra­che lie­gen­den Zeit­dau­er von weit über einem Jahr ihren Ermes­sens­spiel­raum nicht ver­letzt, wenn sie auf Ver­wir­kung des Rechts zur Dritt­an­spra­che geschlos­sen hat. 

David Vasella

Posted by David Vasella

RA Dr. David Vasella ist Gründer von swissblawg und Rechtsanwalt und Counsel bei Walder Wyss. Er ist auf IT-, Datenschutz- und Immaterialgüterrecht spezialisiert, betreibt den Blog daten:recht und ist Lehrbeauftragter der Universität Zürich.