Der Beschw­erde­führer nahm an ein­er Motor­rad­tour eines Vere­ins teil. Die Motor­rad­gruppe legte auf einem Are­al neben der Strasse eine Pause ein. Auf dem Are­al befand sich unter anderem ein gross­er, bre­it­er Kieshügel mit einem fest­ge­fahre­nen Pfad. Der Beschw­erde­führer fuhr den Kieshügel empor. Weil der Hügel auf der gegenüber­liegen­den Seite bere­its abge­baut wurde, endete der fest­ge­fahrene Pfad auf dem höch­sten, flachen Teil abrupt. Der Beschw­erde­führer kon­nte nicht mehr rechtzeit­ig brem­sen, stürzte rund fünf Meter in die Tiefe und ver­let­zte sich beim Auf­prall.

Der Beschw­erde­führer ver­langte mit sein­er Klage Schaden­er­satz für den erlit­te­nen Haushalt- und Ange­höri­gen­be­treu­ungss­chaden. Die erste Instanz und das Kan­ton­s­gericht St. Gallen wiesen die Klage ab. Das Bun­des­gericht wies die Beschw­erde ab, soweit es darauf ein­trat.

Die Vorin­stanz verneinte einen Werk­man­gel nach Art. 58 OR. Beim Befahren des Kieshügels mit einem Motor­rad auf einem pri­vat­en Werkgelände habe es sich offen­sichtlich wed­er um eine bes­tim­mungs­gemässe Nutzung des Werkare­als noch um ein vernün­ftiges, dem all­ge­meinen Durch­schnitt entsprechen­den vor­sichtiges Ver­hal­ten gehan­delt. Ob der pri­vate Pächter des Are­als seine Sicherungspflicht­en ver­let­zt habe und daher nach Art. 41 OR hafte, liess die Vorin­stanz offen. Sie ging davon aus, das grobe Selb­stver­schulden des Beschw­erde­führers unter­breche den Kausalzusam­men­hang ein­er allfäl­li­gen Unter­las­sung zum ent­stande­nen Schaden (BGer. 4A_385/2013 vom 20. Feb­ru­ar 2014, E. 4).

Das Bun­des­gericht hat­te zu prüfen, ob das Ver­hal­ten des Motor­rad­fahrers ein grobes Selb­stver­schulden darstellte, das den Kausalzusam­men­hang unter­bricht. Es bejahte diese Frage und hielt ins­beson­dere fest, der Beschw­erde­führe habe erken­nen müssen, dass der Pfad nicht zur Benutzung für pri­vate Vergnü­gungs­fahrten bes­timmt war. Seine Fahrt auf den Hügel habe nicht dem Kies­trans­port gedi­ent und der Pächter des Are­als habe nicht mit dem unvernün­fti­gen Ver­hal­ten des Motor­rad­fahrers rech­nen müssen (E. 6.4.2).

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).