Der Beschwer­de­füh­rer nahm an einer Motor­rad­tour eines Ver­eins teil. Die Motor­rad­grup­pe leg­te auf einem Are­al neben der Stra­sse eine Pau­se ein. Auf dem Are­al befand sich unter ande­rem ein gro­sser, brei­ter Kies­hü­gel mit einem fest­ge­fah­re­nen Pfad. Der Beschwer­de­füh­rer fuhr den Kies­hü­gel empor. Weil der Hügel auf der gegen­über­lie­gen­den Sei­te bereits abge­baut wur­de, ende­te der fest­ge­fah­re­ne Pfad auf dem höch­sten, fla­chen Teil abrupt. Der Beschwer­de­füh­rer konn­te nicht mehr recht­zei­tig brem­sen, stürz­te rund fünf Meter in die Tie­fe und ver­letz­te sich beim Auf­prall.

Der Beschwer­de­füh­rer ver­lang­te mit sei­ner Kla­ge Scha­den­er­satz für den erlit­te­nen Haus­halt- und Ange­hö­ri­gen­be­treu­ungs­scha­den. Die erste Instanz und das Kan­tons­ge­richt St. Gal­len wie­sen die Kla­ge ab. Das Bun­des­ge­richt wies die Beschwer­de ab, soweit es dar­auf ein­trat.

Die Vor­in­stanz ver­nein­te einen Werk­man­gel nach Art. 58 OR. Beim Befah­ren des Kies­hü­gels mit einem Motor­rad auf einem pri­va­ten Werk­ge­län­de habe es sich offen­sicht­lich weder um eine bestim­mungs­ge­mä­sse Nut­zung des Werk­are­als noch um ein ver­nünf­ti­ges, dem all­ge­mei­nen Durch­schnitt ent­spre­chen­den vor­sich­ti­ges Ver­hal­ten gehan­delt. Ob der pri­va­te Päch­ter des Are­als sei­ne Siche­rungs­pflich­ten ver­letzt habe und daher nach Art. 41 OR haf­te, liess die Vor­in­stanz offen. Sie ging davon aus, das gro­be Selbst­ver­schul­den des Beschwer­de­füh­rers unter­bre­che den Kau­sal­zu­sam­men­hang einer all­fäl­li­gen Unter­las­sung zum ent­stan­de­nen Scha­den (BGer. 4A_385/2013 vom 20. Febru­ar 2014, E. 4).

Das Bun­des­ge­richt hat­te zu prü­fen, ob das Ver­hal­ten des Motor­rad­fah­rers ein gro­bes Selbst­ver­schul­den dar­stell­te, das den Kau­sal­zu­sam­men­hang unter­bricht. Es bejah­te die­se Fra­ge und hielt ins­be­son­de­re fest, der Beschwer­de­füh­re habe erken­nen müs­sen, dass der Pfad nicht zur Benut­zung für pri­va­te Ver­gnü­gungs­fahr­ten bestimmt war. Sei­ne Fahrt auf den Hügel habe nicht dem Kies­trans­port gedient und der Päch­ter des Are­als habe nicht mit dem unver­nünf­ti­gen Ver­hal­ten des Motor­rad­fah­rers rech­nen müs­sen (E. 6.4.2).

Roland Bachmann

Posted by Roland Bachmann

Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).