Bei diesem Entscheid ging es darum, wie der Stre­itwert in einem Kol­loka­tion­sprozess zur Fes­tle­gung des Kosten­vorschuss­es für das Beru­fungsver­fahren vor Oberg­ericht zu bes­tim­men ist. Strit­tig war, ob und inwieweit die Wertän­derung des Stre­it­ge­gen­standes (z.B. durch Änderung im Kurs von Wertschriften, im Verkehr­swert ein­er Liegen­schaft usw.) im Laufe des Ver­fahrens zu berück­sichti­gen ist (E. 3.2.1).

Das Oberg­ericht hat­te auf die mut­massliche Konkurs­div­i­dende von 18 % im Zeit­punkt der Fäl­lung des ange­focht­e­nen Urteils abgestellt (E. 2.1). Die Beschw­erde­führerin machte demge­genüber gel­tend, dass sich der Stre­itwert im Beru­fungsver­fahren nach der Schätzung der Konkurs­div­i­dende im Zeit­punkt der Klageein­leitung richte und unverän­der­lich sei (E. 2.2). Die mut­massliche Div­i­dende betrug 12.5 % (E. 3.2). Der Kosten­vorschuss im Beru­fungsver­fahren könne daher nicht höher sein als der Betrag, der für das erstin­stan­zliche Ver­fahren fest­ge­set­zt wurde (E. 2.2).

Das Bun­des­gericht entsch­ied, da die blosse Änderung in der Schätzung der Konkurs­div­i­dende während des Kol­loka­tion­sprozess­es keinen Ein­fluss auf das Rechts­begehren habe, bleibe es beim Wert des Stre­it­ge­gen­standes, wie er bei der Klageein­leitung geschätzt wor­den sei (E. 3.2.3). Die Beschw­erde war deshalb gutzuheis­sen.

Roland Bachmann

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Roland Bachmann ist Partner bei Nater Dallafior Rechtsanwälte AG. Sein Schwerpunkt als Wirtschaftsanwalt ist die Prozessführung. Vor seiner Tätigkeit in der Advokatur arbeitete Roland Bachmann als juristischer Sekretär des Obergerichts Zürich und des Bezirksgerichts Zürich. Er studierte an den Universitäten von Zürich, Tours (Frankreich) und Ann Arbor in Michigan (USA).