Die­ser Bun­des­ge­richts­ent­scheid befasst sich mit dem Lasten­ver­zeich­nis sowie mit Art. 34 VZG.
Erklärt der Rich­ter im Lasten­be­rei­ni­gungs­pro­zess bestimm­te Schuld­brie­fe nicht für „annul­liert“, son­dern hält er nur fest, dass der Besit­zer der Schuld­brie­fe nicht Schuld­brief­gläu­bi­ger sei, und führt das Betrei­bungs­amt in der Fol­ge die For­de­rung im Lasten­ver­zeich­nis als bestrit­ten auf, so kann der Gläu­bi­ger hier­ge­gen eine Beschwer­de nach Art. 17 SchKG ein­rei­chen. Tritt die Auf­sichts­be­hör­de hier­auf nicht ein, so ver­letzt sie Bun­des­recht. Die Vor­in­stanz muss des­halb über die Zuläs­sig­keit der Hand­lung des Betrei­bungs­am­tes ent­schei­den.
Zur Fra­ge, ob es genü­ge, wenn das Betrei­bungs­amt bezüg­lich Grund­la­sten nur auf den Grund­buch­aus­zug ver­weist und die­se nicht im Lasten­ver­zeich­nis gem. Art. 34 VZG selbst auf­führt, muss­te das Bun­des­ge­richt (aus pro­zes­sua­len Grün­den) nicht ver­tieft Stel­lung neh­men.

Lukas Wiget

Posted by Lukas Wiget

RA Dr. Lukas Wiget, LL.M, ist als Rechtsanwalt bei Blum&Grob Rechtsanwälte AG tätig. Nach dem Studium an der Universität Zürich arbeitete er zunächst als wissenschaftlicher Assistent, später am Bezirksgericht Horgen und in einer grösseren Zürcher Wirtschaftskanzlei. Das LL.M.-Studium absolvierte er in Sydney an der University of New South Wales.